Malta und Zypern ab 2008 in €uro-Familie: EU-Kommission gab den Inseln grünes Licht

Mit 1. Jänner - Brüssel sieht Voraussetzungen erfüllt PLUS: EZB fordert Senkung der hohen Verschuldung

Die Eurozone bekommt Anfang 2008 voraussichtlich zwei neue Mitglieder. Die EU-Kommission und die Europäische Zentralbank (EZB) haben grünes Licht für die Einführung der Gemeinschaftswährung in Zypern und Malta gegeben. Die beiden Inselrepubliken erfüllten "in hohem Grad" die Stabilitätskriterien, stellte die Brüsseler Behörde fest. Nun müssen die Staats- und Regierungschefs beim Gipfel im Juni grundsätzlich zustimmen, dann legen die Finanzminister bei ihrem Treffen im Juli die Wechselkursrate für den Umtausch der Maltesischen Lira und des zypriotischen Pfund fest.

Währungskommissar Joaquin Almunia gab sich überzeugt, dass die EU-Chefs in beiden Fällen einstimmig ihr Okay geben werden. "Ich habe keinen Zweifel", sagte Almunia auf Fragen, ob wegen der Teilung der Insel Zypern eine Diskussion zu erwarten sei. Der Euro wird nur im südlichen griechischen Teil der Insel eingeführt, weil nur dort EU-Recht angewendet wird.

Die EU-Kommission habe intern verschiedene Szenarien errechnet, welche Auswirkungen eine mögliche Wiedervereinigung der Insel haben könnte. "Wir sind nicht ignorant, aber wir haben es nicht für vernünftig gehalten, diese in den Konvergenzbericht aufzunehmen", sagte der Währungskommissar. Es sei nicht absehbar wann bzw. unter welchen Umständen die Teilung beendet werde, daher betreffe die Bestandsaufnahme nur die Republik Zypern.

Vom rechtlichen Standpunkt gibt es laut Almunia kein Problem mit einer späteren Wiedervereinigung: Sobald EU-Recht auf der gesamten Insel gilt, müssten die politischen, wirtschaftlichen und budgetären Konsequenzen geprüft werden. Eine "unilaterale Euroisierung" im international nicht anerkannten türkischen Nordteil der Insel lehne die Kommission ab, sagte Almunia.

"Riesige Vorteile" erwartet
Der EU-Kommissar erwartet "riesige Vorteile" für die Wirtschaft Zyperns und Maltas durch die Euro-Einführung. Beide Länder müssten aber ihre Wettbewerbs- und Belastungsfähigkeit erhöhen, um die Früchte auch ernten zu können. "Die Herausforderungen sind nicht immer einfach", sagte Almunia.

Malta hat nach Ansicht der Brüsseler Behörde "ernsthafte Probleme", die langfristige Nachhaltigkeit der öffentlichen Finanzen zu sichern, insbesondere in Hinblick auf die alternde Bevölkerung. Auch Zypern müsse sein Pensionssystem reformieren, außerdem fordert Almunia die Vorbereitungsarbeiten für die Einführung des Euro zu verstärken.

Die beiden Mittelmeerinselstaaten erfüllen laut Kommission die Kriterien für die Aufnahme in die Eurozone. In Malta betrug die durchschnittliche Inflationsrate in den zwölf Monaten bis März 2,2 Prozent, in Zypern 2,0 Prozent. Sie lag damit in beiden Fällen klar unter dem Referenzwert von 3,0 Prozent.

Budgetdefizit Maltas stark verbessert
Das Budgetdefizit Maltas hat sich von 10 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) 2003 auf heuer voraussichtlich 2,1 Prozent ausreichend verbessert. Daher empfiehlt die Kommission eine Einstellung des laufenden Defizitverfahrens. Zypern wird 2007 laut Prognosen ein Defizit von 1,4 Prozent erreichen nach 1,5 Prozent 2006. Die Staatsverschuldung befindet sich ebenfalls in beiden Ländern nach einem Anstieg in der ersten Hälfte der Dekade auf dem "Abwärtspfad", betont die Kommission: Zypern will seine öffentliche Verschuldung 2007 auf 61,5 Prozent senken, Malta auf 65,9 Prozent; beide liegen damit aber über dem Zielwert von 60 Prozent.

Die EZB forderte in ihrem parallel zur Kommission erstellten Bericht die beiden Staaten auf, die hohe Verschuldung abzubauen und die Konsolidierung der Haushalte fortzusetzen. Das langfristige Zinsniveau lag im 12-Monats-Zeitraum bis März mit 4,3 Prozent in Malta und 4,2 Prozent in Zypern unter dem Referenzwert von 6,4 Prozent.

(apa/red)