Die USA, zahlreiche lateinamerikanische Staaten und auch die EU stellten sich hinter die Opposition, Russland, der Iran und die Türkei unterstützen weiter Maduro. Der warf Washington am Dienstag vor, einen "faschistischen Staatsstreich" angeordnet zu haben und bezieht sich damit auf einen gescheiterten Aufstandsversuch von Soldaten in Caracas am Montag. Was ist ein Putsch genau? Was ein Staatsstreich oder Umsturz? Ein Überblick:
Was ist ein Putsch?
Er ist nach gängiger Definition der meist gewaltsame Sturz einer Regierung durch eine bisher nicht an der Macht beteiligte Gruppe. Das Wort stammt aus dem Schweizerdeutschen und bedeutet Stoß, Zusammenstoß. Erstmals wurde der Begriff mit der jetzt bekannten Bedeutung 1839 für einen Aufstand gegen die Regierung von Zürich verwendet.
Putschisten waren zuvor nicht an der Macht beteiligt - also keine Minister, Parlamentarier oder Verfassungsrichter. Oft putschte das ganze Militär oder Gruppen von Offizieren gegen eine zivile Regierung - so wie es zum Beispiel in der Türkei geschehen war.
In einigen Fällen wurde nach dem Putsch eine mehrjährige Militärdiktatur errichtet - zum Beispiel in Griechenland nach 1967 oder Chile nach 1973. Nach anderen Putschen übergaben die Militärs die Macht wieder an eine zivile Regierung, behielten sich aber weiterhin politischen Einfluss vor, so nach dem Ende der Militärherrschaft in der Türkei 1983 oder in Thailand.
Was ist ein Staatsstreich?
Bei diesem illegalen, verfassungswidrigen Akt wird ein Verfassungsorgan oft von einer Gruppe gestürzt, die bereits mit an der Machtausübung beteiligt war. So könnte etwa ein Parlament den Regierungschef aus dem Amt drängen oder ein Präsident das gewählte Parlament unter Androhung von Gewalt auflösen. Bei diesem Regimewechsel werden meist nicht die gesellschaftlichen Verhältnisse geändert, sondern lediglich die politischen Spitzen ausgetauscht.
Was ist ein Umsturz:
Seine Definition ist weiter gefasst und nicht immer trennscharf. Im Allgemeinen bezeichnet er den Vorgang, dass eine legitime Regierung gestürzt wird. Dazu kann Gewalt gehören, muss aber nicht. Am Ende steht oft eine andere politische Ordnung. Begleitet wird ein Umsturz oft von Massenbewegungen, die revolutionären Charakter haben können. In anderen Definitionen gilt Staatsstreich als der übergeordnete Sammelbegriff. Staatsstreich und Putsch werden zum Teil ebenso synonym verwendet wie Umsturz und Revolution.
So sieht Österreich die Situation
Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) hat sich zum Konflikt in Venezuela zurückhaltend geäußert und verwies dabei auf die Stellungnahme der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini. "In Venezuela herrscht ein harter Machtkampf, der gerade voll im Gange ist", sagte diese.
Ministerin Kneissl verwies außerdem die im weltweiten Vergleich sehr hohen Ölreserven Venezuelas und stellte fest: "Venezuela ist ein wichtiges Land" und werde immer wieder "ein Objekt der Begierde" sein. Außerdem finde in der Region gerade "die größte Flüchtlingsbewegung unserer Zeit" statt, erinnerte sie.
So steht die EU zum Venezuela-Konflikt
Die Spitzen der Europäischen Union erklärten dazu, dass sie das demokratisch gewählte Parlament unterstützten, sowie freie, glaubwürdige Wahlen in Venezuela gefordert. Kneissl antwortete auf die Frage, ob die Europäische Union damit auch - wie die USA - hinter dem Parlamentspräsidenten Juan Guaido stehe, der sich zum Staatschef ausgerufen hat: Man anerkenne nur Staaten, denn "Regierungen kommen und gehen".
