Machtkampf tobt in der Elfenbeinküste:
ECOWAS will nicht militärisch eingreifen

Staatengemeinschaft setzt vorerst auf Vermittlung Abgewählter Präsident Gbagbo verweigert Rücktritt

Machtkampf tobt in der Elfenbeinküste:
ECOWAS will nicht militärisch eingreifen © Bild: APA/EPA/Bothma

Vorerst will die westafrikanische Staatengemeinschaft ECOWAS nicht militärisch in Cote d'Ivoire (Elfenbeinküste) eingreifen. Derzeit sei eine Militärintervention vom Tisch, erklärte ein Vertreter des kapverdischen Außenministeriums in Praia. Vielmehr gehe es darum, in dem westafrikanischen Staat zu vermitteln und einen Dialog zwischen den rivalisierenden Lagern in Gang zu bringen.

Die Armeechefs der ECOWAS waren in der nigerianischen Hauptstadt Abuja zu einem zweitägigen Treffen zusammengekommen. Laut Teilnehmerkreise ging es dabei um die Planung einer möglichen Intervention in der Elfenbeinküste. Unter anderem würden logistische Fragen eines möglichen Einsatzes besprochen, hatte es geheißen.

Druck auf abgewählten Präsident Gbagbo wächst
Die 15 Länder umfassende ECOWAS will, dass der abgewählte ivorische Präsident Laurent Gbagbo von seinem Amt zurücktritt. Ein Vermittlungsversuch einer ECOWAS-Delegation in Cote d'Ivoire zu einer friedlichen Beilegung des Machtkampfes zwischen Gbagbo und dem international als Wahlsieger und neuer Staatschef anerkannten Alassane Ouattara war vorerst gescheitert. Der Delegation gehörten die Staatschefs von Sierra Leone, Benin und Kap Verde an.

Die ECOWAS hat mit ihrer Friedenstruppe ECOMOG bereits mehrere Militärinterventionen in verschiedenen Konfliktherden der Region koordiniert. Sie hat Gbagbo mit der Anwendung "legitimer Gewalt" gedroht, falls er nicht abtritt. Der Sicherheitsexperte Peter Pham vom nationalen Komitee für amerikanische Außenpolitik in New York hat allerdings bezweifelt, dass die ECOWAS in der Lage ist, Gbagbo tatsächlich zu stürzen. "Keines des ECOWAS-Länder verfügt über Spezialkräfte, die die Führung des Regimes absetzen könnten", sagte Pham.

EU weitet Einreiseverbote aus
Unter dem Eindruck des sich zuspitzenden Machtkampfes in Cote d'Ivoire verstärkt die EU ihren Druck auf Gbagbo. Wie die EU-Kommission mitteilte, werden die Einreiseverbote auf 61 Persönlichkeiten erweitert. Bisher galt ein EU-Bann gegen 19 Personen, darunter auch Gbagbo selbst.

Die USA bereiten angesichts der Krise die mögliche Evakuierung ihrer Botschaft in dem westafrikanischen Staat vor. Eine kleine Delegation des Pentagons sei nach Abidjan gereist, um sich dort um Sicherheitsbelange wie beispielsweise die Evakuierung von Botschaftspersonal zu kümmern, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Washington.

(apa/red)