"Machen wir etwas für die Steiermark":
SPÖ und ÖVP wollen gut zusammenarbeiten

Voves und Schützenhöfer geben sich zuversichtlich Beide Parteien wollen Vergangenheit ruhen lassen

"Machen wir etwas für die Steiermark":
SPÖ und ÖVP wollen gut zusammenarbeiten © Bild: APA/Leodolter

Als hätte es die vergangenen fünf Jahre mit heftigen Auseinandersetzungen nicht gegeben, präsentierten sich die neuen, alten Partner in der steirischen Landesregierung, SPÖ und ÖVP, einträchtig im Weißen Saal der Grazer Burg und stellten die Grundzüge ihres Regierungsübereinkommens vor. LH Franz Voves (S) und LHStv. Hermann Schützenhöfer (V) zeigten sich zuversichtlich: Man habe schon bei der ersten Verhandlungsrunde gespürt, dass es der jeweils andere ehrlich meine, so Voves. Schützenhöfer bestätigte dies: "Machen wir was miteinander. Machen wir etwas für die Steiermark".

Knapp vor der Pressekonferenz hatten die beiden Regierungsspitzen das Regierungsübereinkommen unterzeichnet, vor den Kameras wurde es dann - flankiert von Landesregierung - ohne FPÖ-Landesrat Gerhard Kurzmann - und den Verhandlungsteams noch einmal unterfertigt. Voves sprach als erster und erklärte, das Vertrauen sei bei den Gesprächen der vergangenen Tage gewachsen: "Uns ist bewusst, es wird nicht leicht. Aber ich bin überzeugt, es wird uns gelingen, weil wir uns der Verantwortung bewusst sind". Man werde einen Schlussstrich ziehen unter die vergangenen fünf Jahre und man werde alles tun, damit die Bevölkerung an der Erfolg der Zusammenarbeit glauben könne.

"Haben verstanden, was Wähler wollen"
Schützenhöfer äußerte sich ähnlich: "Wir haben verstanden, was die Wähler wollen. In einer Zeit, in der vieles aufgeschaukelt wird, müssen die Großen zusammenstehen". Die Zeit des Ausredens auf den anderen und des Schuldzuschiebens müsse vorbei sein. Für ihn sei es symptomatisch gewesen, dass er und Voves in den Gesprächen so miteinander geredet hätten wie noch in der Zeit, als er Sportreferent und Voves ASKÖ-Präsident gewesen war. Beide würden die Verantwortung für das Regierungsübereinkommen übernehmen. "Wir sind bereit, Ohrfeigen auf uns zu nehmen". Das Team - also die jeweilige Partei, Anm. - müsse mit dabei sein, so Schützenhöfer. "Wir können nicht sagen, es wird 100-prozentig halten, aber alle wollen es", so der ÖVP-Chef. Auf Journalistenfragen, wie das nun nach fünf Jahren Streit möglich sein könne, gab sich Schützenhöfer optimistisch: "Man kann auch zur Einsicht kommen. Wir wollen das miteinander machen."

Heute werde es ein Treffen der beiden Regierungsspitzen mit FPÖ-Chef Kurzmann und den Klubchefinnen von Grünen und KPÖ, Ingrid Lechner-Sonnek und Claudia Klimt-Weithaler geben, kündigte Voves an. Es solle versucht werden, die Landtagsparteien so weit wie möglich in die Zusammenarbeit einzubinden. Es werde außerdem ein Koordinationsausschuss von SPÖ und ÖVP eingerichtet, um die Zusammenarbeit abzusprechen. Man strebe möglichst einstimmige Regierungsbeschlüsse an, so Voves.

Voves wird damit am Donnerstag bei der konstituierenden Sitzung des Landtags mit den Stimmen der SPÖ und ÖVP in seinem Amt als Landeshauptmann bestätigt werden.

(apa/red)