Lobbyismus von

Nächste Affäre in der ÖVP?

EU-Mandatar Rübig bezeichnet Vorwürfe als eine "Schmutzkübel-Kampagne"

Lobbyismus - Nächste Affäre in der ÖVP? © Bild: APA/Gindl

Ist das die nächste Lobbyismus-Affäre eines EU-Abgeordneten? Paul Rübig (ÖVP) soll laut Nachrichtenmagazin "profil" enge Kontakte zu mehreren Öl- und Energiekonzernen unterhalten. Die Firma Probig HandelsgmbH, an der Rübig eine Beteiligung von 24 Prozent halte, mache mit Mineralölfirmen Geschäfte. Zugleich sitze er im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie des EU-Parlaments. Rübig nannte die Vorwürfe eine "Schmutzkübel-Kampagne".

Die wirtschaftliche Tätigkeit Rübigs stelle einen "Interessenskonflikt" zu seinem politischen Mandat dar, kritisierte der EU-Parlamentarier Martin Ehrenhauser (ehemals Liste Martin) laut einer Aussendung. "Die Vermengung von Lobbyinteressen mit politischer Arbeit ist im Fall Rübig offensichtlich", fügte sein Sprecher Florian Schweitzer gegenüber der APA hinzu. Den Wirtschaftspolitikern der ÖVP fehle offenbar die Sensibilität für Unvereinbarkeiten.

Im Bericht von "profil" heißt es, Rübig habe im Gesetzgebungsprozess wiederholt zugunsten der Energiewirtschaft Position bezogen. Rübig gehe es im Gegensatz zu seinem - in Folge des "Lobbyisten-Skandal" zurückgetretenen - Ex-Kollegen Ernst Strasser nicht um "das schnelle Geld für wenig Leistung", sondern um "langfristige Beziehungspflege", so Schweitzer. "Rübig ist einer von vielen Lobbyisten der alten Schule." Diese würden durch ihre parlamentarische Arbeit auf erfolgreiche Wiese die "Partikularinteressen mächtiger Interessensgruppen" vertreten.

Rübig selbst sieht in den Vorwürfen eine "klassische Schmutzkübel-Kampagne", die von Ehrenhauser ausgehe. "Es wird versucht, die Dinge in einem schiefen Licht darzustellen", so der EU-Abgeordnete gegenüber der APA. Seine Firma sei als Familienbetrieb gegründet worden und habe ihren Geschäftsbereich in den vergangenen zwei Jahrzehnten langsam in das Gebiet von Wasseraufbereitung und Kunststofferzeugung ausgeweitet. In diesen Geschäftsbereichen hat die Firma Probig auch mit Ölfirmen zu tun: Auf ihrer Webseite nennt sie mehrere Mineralölkonzerne als "Referenzen" für ihre Arbeit.

Kommentare

Der kleine Unterschied Es gibt noch Politiker, die weder Beamte noch \'hauptamtlich\' Politker sind, sondern einen anständigen Beruf ausüben oder seriöse Unternehmer sind. Dass das manchen Populisten ein Dorn im Auge ist, ist verständlich. Diese sind, weil meist nichts Anständiges gelernt, darauf angewiesen, durch Geschichterln in die Presse zu kommen. Der Herr Ehrenhauser ist dafür ein \'gutes\' Beispiel.

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