Litauens Premier Algirdas Brazauskas tritt zurück: Konsequenz aus Bruch der Koalition

Sozialdemokraten regierten mit Arbeitspartei

Die litauische Drei-Parteien-Koalition unter Ministerpräsident Algirdas Brazauskas ist am Mittwoch nach dem Austritt der Arbeitspartei aus dem Kabinett endgültig gescheitert. Brazauskas reichte noch am Vormittag bei Präsident Valdas Adamkus seinen Rücktritt ein. Gleichzeitig trete die gesamte Regierung zurück, hieß es in einer Stellungnahme am Nachmittag in Vilnius.

Brazauskas erklärte weiters, dass seine Sozialdemokratische Partei nach dem Zusammenbruch der Koalition nicht die Verantwortung zur Bildung eines neuen Kabinetts übernehmen wolle. Der 73-jährige Ex-Kommunist Brazauskas stand seit 2001 an der Spitze von zwei Regierungen.

Die Arbeitspartei war mit zuletzt 31 Abgeordneten im Parlament die stärkste Kraft in der bisherigen Koalition, an der neben den Sozialdemokraten auch noch die Agrarunion/Neue Demokratie beteiligt war. Bereits seit dem Austritt der Sozialliberalen Anfang April verfügte Brazauskas' Kabinett nur noch über eine unsichere Mehrheit im 141 Sitze zählenden Parlament (Seimas).

In den vergangenen Wochen war in Litauen gegen mehrere Mitglieder der Arbeitspartei wegen des Verdachts illegaler Parteifinanzierung und Unregelmäßigkeiten bei der Verteilung von EU-Geldern ermittelt worden. Zuletzt hatte Präsident Valdas Adamkus Kulturminister Vladimiras Prudnikovas und Gesundheitsminister Zilvinas Padaiga das Vertrauen entzogen und eine parlamentarische Untersuchung ihres Gebarens angeregt. Der Rückzug der Arbeitspartei war die erklärte Reaktion darauf.

Der bisherige Parteichef der Arbeitspartei, Viktor Uspaskich, befindet sich seit vorvergangener Woche wegen "persönlicher Probleme" in seiner russischen Heimat in der Region Archangelsk. Interimistisch übernahm Fraktionschefin Loreta Grauziniene die Parteiführung. Schon davor war Parlamentspräsident Viktoras Muntianas mit sieben weitere Abgeordneten aus der Partei und aus der Parlamentsfraktion ausgetreten.

(apa)