Die Liste Pilz und ihre am Donnerstag aus dem Klub ausgeschlossene Abgeordnete Martha Bißmann liefern sich eine Auseinandersetzung über die angebliche Weitergabe interner Informationen. Bißmann hat den Vorwurf der Indiskretion zurückgewiesen. Klubobmann Wolfgang Zinggl bekräftigte ihn im "ZiB 24"-Interview.
Bißmann bestritt im Gespräch mit der APA, dass sie interne Informationen an die Öffentlichkeit gebracht habe. Sie habe schon lange kein Interview mehr gegeben, sagte sie. Bißmann sei "enttäuscht". Sie hätte sich einen anderen menschlichen Umgang erwartet, sagte sie. In einer Stellungnahme legt sie dar, dass sie wegen des ständig drohenden Ausschlusses unter "psychischem Druck" stand und gestern, Mittwoch, per Email den Klub aufforderte, die ständigen Drohungen zu beenden.
Die Klubführung hatte ihren Rauswurf mit der Weitergabe vertraulicher Informationen begründet. Zinggl blieb auch in der "ZiB 24" dabei - und ergänzte, dass die Abgeordnete schon mehrfach damit konfrontiert worden sei und sich auch dafür entschuldigt habe. Um welche Informationen es sich handelt, wollte er nicht sagen - nur, dass der Klub einen Brief bekam "mit Inhalten, die nur von Martha Bißmann haben sein können", obwohl man sich in der Klubsitzung gegenseitig Verschwiegenheit versprochen habe.
Bißmann-Abgang kostet Klub 174.400 Euro im Jahr
Der Ausschluss der Nationalratsabgeordneten Martha Bißmann aus ihrem Klub kostet der Liste Pilz rund 174.400 Euro Förderung im Jahr. Die Kürzung werde mit dem letzten Quartal dieses Jahres schlagend, sagte ein Sprecher des Parlaments am Freitag auf Anfrage der APA. Auch ein neuer Sitzplatz im Plenum wird der neuen "wilden" Abgeordneten für die nächste Sitzung zugewiesen.
Parlamentsausschüsse müssen aufgebläht werden
Der Rauswurf von Martha Bißmann aus dem Parlamentsklub der Liste Pilz hat im Nationalrat organisatorische Folgen. Dadurch, dass der Fraktion nur noch sieben Mitglieder angehören, würde sie eigentlich aus den einzelnen Fachausschüssen fliegen. Vermutlich werden die Ausschüsse nun vergrößert, um der Liste Pilz ein weiteres Mitwirken zu ermöglichen.
Derzeit sind in den meisten Ausschüssen 21 Mitglieder vertreten, die kleinen Fraktionen NEOS und Liste Pilz dabei mit jeweils einem Mandatar. Aufgestockt werden könnte nun gemäß einem der APA vorliegenden internen Schreiben der Parlamentsdirektion auf 24. Damit wäre nach dem d'Hondtschen-Verteilungsschlüssel auch die Liste Pilz wieder mit einem Mandatar vertreten. ÖVP (8), SPÖ und FPÖ (je 7) hätten jeweils einen Vertreter mehr. Entschieden werden sollte bis zu den kommenden Sitzungen des Nationalrats im September von der Präsidiale im Einvernehmen.
Bißmann selbst fliegt als "wilde Abgeordnete" jedenfalls aus allen Ausschüssen, in denen sie bisher vertreten war, das sind immerhin fünf, unter anderem jene für Verkehr, Umwelt und Landwirtschaft. Außerdem verliert sie ihre Funktionen in den diversen parlamentarischen Freundschaftsgruppen, darunter jene zwischen Österreich und Indien, wo Bißmann sogar Obfrau war.
