Liste Martin auch bei der Nationalratswahl? EU-Abgeordneter nennt seine Bedingungen!

"Keine Liste, wenn Strache einseitig unterstützt wird" PLUS: Sonntagsfrage - wen würden Sie wählen?

Der freie EU-Abgeordnete Hans Peter Martin nennt die Bedingungen, unter denen er bei den Nationalratswahlen im Herbst mit einer eigenen Liste antreten würde: Zum einen dürften wichtige österreichische Medien FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache nicht einseitig unterstützen, außerdem müssten Umfragen einen entsprechenden Wählerwillen deutlich machen und er entsprechende, unabhängige Mitstreiter finden, sagte er im Gespräch mit der APA.

"Es wird keine 'Bürgerliste Demokratie und Kontrolle' geben, wenn wichtige Medien Herrn Strache einseitig unterstützen", unterstrich Martin, der bei der letzten Europawahl mit seiner EU-kritischen "Liste Dr. Hans-Peter Martin" auf Anhieb auf 13,98 Prozent und zwei Mandate gekommen ist. Neben der "Kronen Zeitung" nennt Martin hier NEWS und den ORF. Dass er sich der Unterstützung der "Krone" bereits sicher sein könne, wie politische Kommentatoren vermuten, sieht er nicht. "Ich biete der Krone wie anderen auch regelmäßig Kommentare an, ansonsten gibt es keinerlei Verabredungen", so der EU-Abgeordnete.

Ebenso werde er nur antreten, wenn "es die Wähler wollen". Er habe in den vergangenen Monaten rund 1.300 E-Mails erhalten; in hunderten darunter böten Menschen ihre Mitarbeit an, viele unentgeltlich. Der Wählerwille müsse aber auch "nachweisbar", also in Umfragen deutlich werden. Laut einer Gallup-Sonntagsfrage (für NEWS) von Anfang März hielten zu diesem Zeitpunkt 17 Prozent der Befragten Martin für wählbar und 5 Prozent hätten ihn gewählt, wenn am Sonntag darauf Wahlen statt gefunden hätten. OGM-Chef Wolfgang Bachmayer bezeichnete diese Darstellung der Wahlchancen von Martin im "profil" zwar kürzlich als übertrieben, "die 4-Prozent-Hürde würde er mit einer klaren Positionierung als oberster Kontrollor des Landes und mit Unterstützung der ,Kronen Zeitung' aber schaffen".

Als dritte Bedingung , die derzeit "am werden" sei, nannte Martin die richtigen Mitstreiter: Er müsse den entsprechenden Personenkreis finden, "der glaubwürdig dazu beitragen kann, eine Initiative für echte Bürgerdemokratie darzustellen". Inhaltlich gehe es um "Demokratie, Kontrolle und Gerechtigkeit", sagte Martin. "Die Bürgerliste muss dem Wähler tatsächlich ein substanziell anderes Angebot machen, weg von Parteienfilz hin zu einem glaubwürdigen einklagbaren Verhalten einzelner Mandatare". In einzelnen Bundesländern hätten auch schon verschiedene Gesprächskreise statt gefunden.

Entscheidend für ein Antreten ist nach Martins Ansicht der Zuspruch der Wähler und bis zu den Wahlen könne sich "die politische Wetterlage noch stark ändern", so könnten etwa Sicherheitsthemen in den Vordergrund rücken. "Wir werden uns sicher nicht aufdrängen", sagte Martin. Rein formal habe er bis 37 Tage vor der Wahl Zeit zu entscheiden. Auch bei den Wahlen zum Europaparlament habe er erst 50 Tage davor entschieden.

Die Grenze zu Strache, der mit dem Anti-EU-Volksbegehren und entsprechenden Aussagen zuletzt ebenfalls auf die EU-Skepsis der Österreicher gesetzt hat, zieht der EU-Abgeordnete deutlich. Er selbst stehe "für sinnvolle EU-Kritik und mehr Demokratie", während Strache für "plumpe EU-Gegnerschaft und Menschenverachtung steht." "Ich kann nicht mit Menschen, die Menschen hassen". Das BZÖ wiederum finde auch für eine Bürgerliste "unter der Wahrnehmungsschwelle" statt. (apa)