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Warum Libyens Zukunft
für ganz Europa wichtig ist

Wenn der Friedensplan scheitert, sind die Folgen auch für Europa dramatisch

Kämpfe in Libyen. © Bild: REUTERS/Stringer

Mehr als ein Jahr haben die libyschen Konfliktparteien verhandelt. Nun soll ein Friedensplan unterzeichnet werden, der wegweisend für die Zukunft des Landes sein soll. Ob dieser tatsächlich unterschrieben wird, ist allerdings noch fraglich. Sollte die Einigung scheitern, droht ein Zerbrechen des Staats - und das hätte auch für Europa dramatische Folgen.

In Libyen gibt es seit eineinhalb Jahren zwei Regierungen mit zwei rivalisierenden Parlamenten - ein international anerkanntes Parlament in Tobruk und ein von Islamisten dominiertes Abgeordnetenhaus in Tripolis. Keines von beiden hat mehr ein gültiges Mandat. Eine Einigung auf einen gemeinsamen Weg ist wichtig, doch auch wenn die rivalisierenden Parteien den Friedensplan unterschreiben, ist noch nicht garantiert, dass dieser auch tatsächlich umgesetzt wird.

Was ein Scheitern für Europa bedeutet

Manch einer mag sich in diesem Fall denken: Libyen ist weit weg. Wenn dort das Chaos ausbricht, kann einem das in Europa egal sein. Doch dieser Schluss trügt. Der IS (Daesh) nutzt die ungeregelte Situation im Land, um seine eigene Macht auszubauen. Dies gelingt umso besser, je instabiler die Lage in Libyen ist.

Wenn das Land zu einem weiteren Stützpunkt für den IS (Daesh) wird, bedeutet dies einerseits mehr potenzielle IS-Terroristen und andererseits neue Flüchtlinge, die vor diesen in die EU flüchten wollen. Terrorismus und Flüchtlingskrise - die zwei Themen, die das Jahr 2015 in Europa beherrscht haben, würden bei einem Scheitern Libyens noch mehr Aufwind bekommen. Man kann sich in Europa also nicht als entspannter Zuschauer zurücklehnen, wenn es um die Zukunft Libyens geht.

Der IS in Libyen

Die Terrormiliz hat sich mittlerweile in der Stadt Sirte festgesetzt. Laut dem französischen Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian erstreckt sie das IS-Territorium über 250 Kilometer. Damit gibt sich die Organisation aber nicht zufrieden. Man versucht, weiter vorzudringen und Ölquellen zu erobern. Der Rohstoff bedeutet eine elementare Einnahmensquelle für den IS (Daesh). Libyens Vorräte zu kontrollieren, würde der Miliz einen enormen finanziellen Vorteil verschaffen. Schließlich gilt Libyen als das Land mit den größten Ölreserven Afrikas.

Gemeinsamer Kampf gegen die Terrormiliz

Um dem IS Einhalt gebieten zu können, müssten die beiden Parlamente des Landes an einem Strang ziehen. Bei zwei konkurrierenden Systemen ein Ding der Unmöglichkeit. Die Seiten sind sich zwar einig, dass der IS bekämpft werden muss, doch in Krisenzeiten ist genau das schwierig. Bei den Verhandlungen über den Friedensplan stand zumindest der Aufbau eines Militärs im Vordergrund. Auch für ausländische Unterstützung sind die Rivalen offen. Doch auch hier hakt es: Um ein Eingreifen westlicher Länder in Libyen zu legitimieren, braucht es den Beschluss einer Einheitsregierung. Diese befürworten beide Seiten rein prinzipiell, doch ob und wann sie wirklich zustande kommt, ist fraglich. Die Unterzeichnung des Friedensplans wäre ein erster, wichtiger Schritt in diese Richtung.

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