Letzte Möglichkeit für Große Koalition? Gespräch Gusenbauer-Schüssel am Freitag

Bei Scheitern SP-Minderheitsregierung wahrscheinlich Weiterhin unfreundliche Töne zwischen Rot & Schwarz

Am Freitag ist wohl endgültig die Stunde der Wahrheit gekommen in Sachen Große Koalition. SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer hat VP-Obmann Wolfgang Schüssel zu einer Aussprache ins Parlament gebeten. Kommt dabei nichts heraus, deutet alles auf den Versuch zur Bildung einer SPÖ-Minderheitsregierung hin. Bürgermeister Michael Häupl (S) erwartet dabei sichtlich die Unterstützung von FPÖ und Grünen: "Ich bezweifle, ob Grün und FPÖ das Ende der Untersuchungsausschüsse durch vorzeitige Wahlen herbeiführen wollen", sagt der Stadtchef in NEWS.

Freundliche Töne zwischen SPÖ und ÖVP gibt es jedenfalls kaum noch. Selbst eher gutwillig wirkende Versuche wie jener von Salzburgs Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (S), die sich mit ihren Vorstellungen in der Sozialpolitik an die Öffentlichkeit wandte und die Volkspartei wenigstens zum Weiterverhandeln in den Untergruppen zu animieren trachtete, werden brüsk zurückgewiesen. Pressekonferenzen seien sicher kein geeigneter Weg, um sich Verhandlungsziele auszurichten, fauchte Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat (V), die freilich wie all ihre Parteifreunde selbst vom Verhandlungstisch aufgestanden war, in ihrer Replik.

Platter: "Will Burgstaller als SP-Chefverhandlerin"
Verteidigungsminister Günther Platter (V) versuchte indessen, einen Keil in die SPÖ zu treiben. Er könnte sich viel leichter eine Koalition unter Burgstaller vorstellen. Zumindest als Chefverhandlerin hätte er sie gern. Die Angesprochene meinte dazu bloß, Platter habe diesen Vorschlag wohl selbst nicht ernst gemeint. Es handle sich nur um eine der täglichen Ideen der ÖVP, wie sie begründen könne, nicht mehr mit der SPÖ verhandeln zu wollen.

Neuer Auftrag für Gusenbauer?
Unterdessen türmen sich Spekulationen, wie es nach einem endgültigen Scheitern der Großen Koalitionsverhandlungen weitergehen könnte. Sogar von der Angelobung einer Minderheitsregierung bereits in der kommenden Woche ist in manchen VP-Kreisen die Rede, was andere wiederum als höchst unwahrscheinlich einschätzen. Da wird eher vermutet, dass Bundespräsident Heinz Fischer Gusenbauer Anfang nächster Woche mit einem neuen Regierungsbildungsauftrag wieder losschicken könnte.

Freilich könnte es da erst wieder Probleme geben, da die Grünen dem Vernehmen nach kaum Gelüste verspüren, gerade gemeinsam mit der FPÖ eine Minderheitsregierung der SPÖ über mehrere Monate zu stützen. Einziger Vorteil für so ein Konstrukt: Die U-Ausschüsse würden problemlos weiterlaufen, während sie im Fall von Neuwahlen mit dem Ende der Legislaturperiode sofort wieder eingestampft würden.

(apa/red)