Leitl erwägt Rückzug aus Krankenkassen: Für Sanierung oder Reform nach AMS-Modell

WKÖ-Präsident: Ausstieg vor möglichen Insolvenzen Alternativen wie ein AMS-System für ihn denkbar

Leitl erwägt Rückzug aus Krankenkassen: Für Sanierung oder Reform nach AMS-Modell © Bild: APA/Hans Klaus Techt

Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl erwägt nach der gescheiterten Kassensanierung den Rückzug seiner Funktionäre aus der Sozialversicherung. "Eigentlich müsste ich meine Leute sofort aus der Sozialversicherung zurückziehen", sagt Leitl. Als Grund nennt er, dass die Funktionäre im Fall einer Kassenpleite für fahrlässige Krida verantwortlich gemacht werden könnten, "weil andere die Reform torpediert haben".

Für Leitl ist daher nun die Politik gefordert, andernfalls will er für eine Reform der Sozialversicherung nach Vorbild des AMS eintreten: "Entweder bringt das Parlament eine Reform doch noch zusammen, weil der erhitzte Kopf mittlerweile abgekühlt ist. Oder wir müssen an Alternativen denken, an ein AMS-System zum Beispiel."

Das AMS wurde 1994 aus dem Bundesdienst ausgegliedert und ist ein Dienstleistungsunternehmen des öffentlichen Rechts, in dessen Gremien Regierung und Sozialpartner vertreten sind. Die Sozialversicherung wird dagegen von den Sozialpartnern selbst organisiert ("Selbstverwaltung"). (apa/red)