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Zeit der Wende,
Zeit der Eile

Leitartikel - Zeit der Wende,
Zeit der Eile © Bild: Matt Observe

Was Europa in den jüngsten Tagen erlebt hat, ist das Ergebnis eiliger Beschlüsse - ohne Zeit zum Nachdenken

Eines muss man den Politikern lassen: Mitleid für vieles, was sie über sich ergehen lassen müssen, aber auch dafür, wie sie miteinander umspringen. Einmal Freund, einmal Feind, dann wieder Freund und so weiter und so fort. Andererseits darf man sich nicht nur wundern, sondern darüber ärgern, wie oberflächlich sie mit grundlegenden Themen umgehen.

Man mag zur deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stehen, wie man will, was ihr Koalitionspartner und Innenminister Horst Seehofer (CSU) in den vergangenen Tagen aufgeführt hat, ist schlichtweg unwürdig. Einem trotzigen Kind würde man sagen: Jetzt reicht's. Aber das bayrische Großmaul fegte jeden Anstand hinweg, Hauptsache, er konnte der Kanzlerin eins auswischen. Und warum das Ganze? Wegen einer Handvoll Flüchtlinge, um es zugespitzt zu sagen. Hätte er das vor drei Jahren gemacht, als die Kanzlerin "Wir schaffen das" sagte, als tausende Menschen nach Europa flüchteten, dann hätte er Treffsicherheit bewiesen.

Jetzt blafft er bloß wegen den Landtagswahlen in Bayern im Oktober, wo die rechte AfD trotzdem - oder gerade deswegen - weiter zulegen wird. Obwohl die Flüchtlingswelle längst abgeebbt ist. Den rechten Zug können Seehofer und der bayrische Ministerpräsident Markus Söder nicht aufhalten.

Ihr Umgang nicht nur mit Merkel, sondern auch mit dem österreichischen Kanzler war wohl von großer Angst vor einem Oktober-Absturz geprägt. Sebastian Kurz sollte helfen, Merkel zu stürzen oder zumindest unter Druck zu setzen - vielleicht sogar bis hin zu einem Rücktritt. Damit die rechten Ränder der CSU bedient werden. Da hat sich Kurz vom deutschen Innenminister schön ins Bockshorn jagen lassen. Hat unsere Regierung echt erst ein paar Tage später realisiert, dass die Interessen der Bayern jenen Österreichs diametral widersprechen? Da lag die Bundeskanzlerin mit ihrem Vorschlag, die europäischen Außengrenzen gemeinsam dichter zu machen, doch nicht so falsch. Der österreichische Kanzler gab ihr wenige Tage später Recht. Was nützt es, in Europa wieder Grenzen zu kontrollieren, wenn wir nicht gemeinsam agieren? Nach innen und außen.

Das verstehen derzeit die wenigsten. Statt Zentripetal-setzen Fliehkräfte allerorten ein. Und das Gekreische der nationalen Befindlichkeiten wird immer lauter. Italiens Innenminister Matteo Salvini verkündete vor ein paar Tagen: "Zuerst übernehme ich Italien, dann Europa." Na servus! Das alles kann noch heiter werden, wenn sich die Regierenden nicht darauf besinnen, was ihr Job ist: nicht Menschen aufzuhetzen, sondern ihnen ein Leben in Frieden zu ermöglichen. Und den Rahmen für Jobs, Gesundheit, Pensionen, halt ihr tägliches Leben, zu schaffen.

Sie meinen, den Frieden heraufzubeschwören, ist romantisch? Lesen Sie Geschichte! Es sollte nie wieder so weit kommen, dass wir schreiben müssen: Zuerst waren es die Flüchtlinge, dann waren es Sinti und Roma (Salvini hat schon damit begonnen ), dann werden es vielleicht Österreicher, Deutsche, Franzosen, Italiener sein, die nicht gewollt sind -je nach Perspektive. Hauptsache, jeder ist gegen jeden. Das kann und darf nicht unser Ernst sein. Europa ist mehr als eine Gemeinschaft der Grenzsicherung.

Darauf muss sich Europa endlich wieder besinnen.

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