Leitartikel von

Wenn nicht jetzt,
wann dann?

Leitartikel - Wenn nicht jetzt,
wann dann? © Bild: News/ Matt Observe

Inhaltlich trennen Sebastian Kurz und Werner Kogler Welten - noch. Die Chance auf Türkis-Grün lebt. Gerade jetzt ganz besonders.

Wir werden uns gedulden müssen. Durchschnittlich 68,4 Tage dauert es in Österreich ab Wahltag, bis eine neue Regierung angelobt wird. Gut möglich, dass es diesmal länger dauert. Gehen wir einfach optimistisch davon aus, dass sich die neue Regierung noch vor den Schokoeiern zu Ostern finden wird. Und bis dahin? Könnten wir zur Abwechslung einfach mal Ruhe geben. Vielleicht nicht unbedingt die Füße hochlagern, aber eben auch nicht jeden Tag aufs Neue darüber spekulieren, wer denn wie mit wem am Besten kann. Und darüber, was so an Halbsätzen aus den Koalitionsverhandlungen zu hören ist. Sebastian Kurz hat die Wahl gewonnen -erwartet und fulminant. Der Abstand zur politischen Konkurrenz ist beeindruckend. Kurz wünschte sich zuletzt eine "ordentliche Mitte-rechts-Politik" ohne "Grauslichkeiten", ohne rechte Skandale -das wünschen sich freilich auch 52 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher, die am letzten Sonntag gewählt haben. Er könnte also schnell weitermachen, mit einer "neuen" FPÖ unter neuem Vorsitz. Er kann sich aber auch auf zähe Verhandlungen einlassen. Und müsste sich im Vergleich zu einem türkis-blauen Kurs obendrein ein großes Stück weit neu erfinden (oder seine christlich-soziale Seite wiederentdecken) - wenn er sich für die rein rechnerisch mögliche Zweierkoalition zwischen Türkis und Grün aussprechen würde. Falls es bei der Entscheidungsfindung hilft: Er könnte sich auch die lästige Diskussion um das einflussreiche Innenressort ersparen Doch bis es so weit ist, wird erst mal telefoniert -und später wohl auch sondiert. Und spätestens dann müssten wahrliche Brocken aus dem Weg geräumt werden, Stichwort CO2-Steuer. Kogler will einen Klimaschutz, der seinen Namen verdient hat. Bleibt die Frage, wie Sebastian Kurz das sieht -und am Ende auch der Pendler aus dem Waldviertel. Ebenso nicht leichter zu bearbeiten sind die Themenfelder Migration und Bildung.

Es passiert gerade etwas in der Politik. Alte Regeln und ja, auch alte Rezepte (wenngleich das noch nicht alle kapiert haben) gelten nicht mehr -auch dank konsequent demonstrierender Schüler und Jugendlicher. Hier steht im Übrigen auch eine Generation auf der Straße, die schon bald das Wahlalter erreicht. Der Blick nach Deutschland zeigt: Was jahrzehntelang als undenkbar galt, ist nicht mehr vom Tisch zu wischen -die Grünen haben die Volkspartei SPD abgehängt. Derzeit kommen sie auf 27 Prozent (magere 8,9 Prozent waren es bei der Bundestagswahl im Herbst 2017) - genauso viel wie die Kanzlerpartei CDU/CSU, während die SPD mit peinlichen 13 Prozent schon längst nicht mehr das Licht am Ende des Tunnels sieht. Bei der "Was halten Sie von ?"-Frage liegt ebenfalls ein Grüner vorn: Winfried Kretschmann, Ministerpräsident Baden-Württemberg. Es folgen Angela Merkel und Robert Habeck, wieder ein Grüner. Aktuell wäre eine Koalition aus CDU/CSU und Grünen das einzige Zweierbündnis mit klarer Mehrheit. Auch das muss man zur Kenntnis nehmen -und dabei bedenken, dass ein Zuspruch an der Wahlurne auch ein Auftrag ist. Wer zu aktuellen Sorgen die passenden Antworten und die richtige Erzählung hat, kann kein schlechter Partner sein. In der Theorie. Und in der Praxis.

Was meinen Sie? Schreiben Sie mir bitte: gulnerits.kathrin@news.at

Kommentare