Leitartikel von

Auf geht's in
die vierte Runde

Eva Weissenberger © Bild: Ian Ehm

Fünf oft gehörte Thesen zur Neuauflage der Bundespräsidenten-Stichwahl, die so einfach nicht stimmen

Jetzt geht das wieder los. Der Bundespräsidentschaftswahlkampf nimmt erneut Fahrt auf. Immer wieder hört man Thesen zu diesem Thema, in der öffentlichen Debatte wie im privaten Gespräch, die so einfach nicht stimmen.

Erstens: Wird Norbert Hofer Bundespräsident, verhindert dies Heinz-Christian Strache als Bundeskanzler. Denn, so wird argumentiert, der Österreicher sei stets auf Ausgleich bedacht. Sitzt ein Freiheitlicher in der Hofburg, will er keinen FPÖ-Kanzler. Jemanden zu stärken, um ihn eigentlich zu schwächen? Klingt ja schon unlogisch. Trotzdem mag das hierzulande über Jahrzehnte gegolten haben, aber die Zeiten der Konsens-um-jeden-Preis-Demokratie, des Ausgleichsdenkens sind vorbei -das sieht heute wahrscheinlich sogar Heinz Fischer so, der letzte Bundespräsident, der diese Tradition immer perfekt verkörperte. Damit wir uns nicht falsch verstehen: Wer Hofer wählt, wählt nicht automatisch Strache. Aber er wählt jedenfalls eine blaue Staatsführung, gleichgültig, ob Hofer dann, nach Nationalratswahlen, die 2017 wohl stattfinden werden, einen Parteifreund als Kanzler angelobt und/oder die Verfassung ausreizt, wie er es in früheren Wahlkampfrunden mehrmals angekündigt hat.

Das bedeutet aber auch, dass es, zweitens, nicht egal ist, wer in die Hofburg einzieht. Vor dem ersten Wahlgang machten die versammelten Verfassungsrechtler darauf aufmerksam, dass der Bundespräsident viel mächtiger sei, als wir das angenommen haben, viel mehr Befugnisse habe. Wie an dieser Stelle einmal ausgeführt, kurz bevor bekannt geworden war, dass Alexander Van der Bellen die Stichwahl für sich entschied: Dem Amt gehören die Krallen gezogen - in Ruhe, am besten erst nach den Neuwahlen.

Falsch ist, drittens, auch, dass irgendwer wissen könnte, wie die Wahlwiederholung ausgehen wird. Alle, auch die Experten, Politikberater, wir Journalisten, raten nur. Sollten Sie in den nächsten Wochen von einer Umfrage lesen -diese dienen ausschließlich Ihrem Politainment. Zu viele Befragte machen keine Angabe, und niemand kann seriös vorhersagen, ob jene, die sich zu einem der beiden Kandidaten bekennen, am 4. Dezember dann auch wirklich ihr Wahllokal aufsuchen werden. Fast alle Meinungsforschungsinstitute lagen bei den ersten beiden Wahlgängen mehr oder weniger weit daneben, respektive lag das, was in Medien als ihre Ergebnisse veröffentlicht wurde, daneben. (Deshalb werden Sie in News auch keine Wahlumfrage finden.)

Viertens: "Die machen mit unseren Stimmen eh, was sie wollen", sagte nach der Stichwahl eine Frau in einem ORF-TV-Beitrag, und man hat Ähnliches seitdem immer wieder gehört. Man kann es den Leuten nicht verdenken, dass sie Betrug vermuten, hat die FPÖ von ihrem Obmann Strache abwärts diese Zweifel doch schon vor der Stichwahl bewusst gesät. Diese Woche tat US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump dasselbe -und ein Aufschrei ging durch das Land. Auch Trumps republikanische Parteigenossen waren entsetzt. Schade, dass unser Reflex, die Demokratie zu verteidigen, nicht so ausgeprägt war, als es im Frühling darauf ankam.

Fünftens: Ist doch egal, wen man ankreuzt, die Wahl wird eh wieder aufgehoben. Auch das stimmt bitte nicht. Mit der Betonung auf bitte.

Was meinen Sie? Schreiben Sie mir bitte: weissenberger.eva@news.at

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