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Pamela Rendi-Wagner hat mit der Befragung der SPÖ-Mitglieder viel gewagt und einiges gewonnen: zunächst Zeit, vielleicht tatsächlich Rückhalt

von Renate Kromp © Bild: Ian Ehm/News

Mittwochnachmittag, die Pressekonferenz der SPÖ-Chefin sollte längst beginnen, ist auf der ORFTVthek-Seite Folgendes zu lesen: „Der Livestream startet in Kürze oder ist gerade zu Ende gegangen.“ Damit hätte man das Kastl schon wieder abdrehen und sich der weiteren Arbeit zuwenden können. Denn der knappe Einzeiler beschreibt die Folgen der SPÖ-Parteisitzung ohnehin sehr treffend. Tausche einen „Livestream“ gegen eine „Obfraudebatte“. Die Obfraudebatte startet in Kürze oder ist gerade zu Ende gegangen. Das Ergebnis der Mitgliederbefragung, bei der neben wichtigen, inhaltlichen Themen auch über Rendi-Wagners weiteren Verbleib an der Parteispitze entschieden werden sollte, hatte das Parteimanagement schon Stunden zuvor der Austria Presse Agentur übermittelt: 42,7 Prozent der rund 160.000 SPÖ-Mitglieder beteiligten sich an der Abstimmung, 71,4 Prozent von ihnen wollen, dass Rendi-Wagner bleibt.

Mit der Bekanntgabe kam Rendi-Wagner jenen Parteifreunden zuvor, die das Ergebnis sonst – mit ihrer Interpretation – aus der Sitzung geplaudert hätten. Sie lernt dazu. Denn diese Mitgliederbefragung lässt genügend Interpretationsmöglichkeiten. Und so wie mache Funktionäre in den letzten Jahren agiert haben, kann man mit unterschiedlichsten Versuchen rechnen, das Ergebnis zu deuten. Zunächst einmal: Die Beteiligung ist überraschend hoch. Als Christian Kern 2018 die Mitglieder über eine Organisationsreform abstimmen ließ, machten rund 22 Prozent mit, ihre Meinung zum Freihandelsabkommen Ceta wollten – ebenfalls in der Ära Kern – nur sieben Prozent der SPÖ-Mitglieder kundtun. Offenbar kann man rund um Rendi-Wagner also doch mobilisieren – der letzte Wahlkampf hatte nicht unbedingt diesen Eindruck hinterlassen. Manche ihrer Kritiker hatten den Sinn dieser Befragung lautstark in Frage gestellt. Für sie ist das Ergebnis eine kleine Niederlage. Und wer noch immer den Rückhalt für die Chefin anzweifelt: Selber schuld, man (oder: Mann) hätte ja versuchen können, eine Gegenmehrheit aufzubauen.

Pamela Rendi-Wagner und ihre Parteifreundinnen und -freunde stehen mit diesem Votum nicht am Ende, sondern am Anfang eines langen Weges. Arbeiten müssen alle an sich. Rendi-Wagner hat sich in ihrer Amtszeit Schnitzer geleistet, aber sie hat mit dieser Befragung bewiesen, dass sie Mut hat und kämpfen kann. Nicht die schlechtesten Voraussetzungen für eine Oppositionspolitikerin. Sie ist inhaltlich nicht immer trittfest und oft zu langsam, wenn es darum geht, der Regierung Kontra zu geben. Doch das ließe sich durch andere in der SPÖ kompensieren. „Put him in a Group“, lautete der Ratschlag von Strategieberatern bei Alfred Gusenbauer, für Rendi-Wagner gilt das auch. Nur: Sie und ihr Umfeld müssten zulassen, dass die Aufgaben geteilt und Inputs auch gehört werden. Und wer meint, dass er gerade etwas besser weiß, muss sich uneitel ins Team fügen und nicht am eigenen Podest bauen. Die Themen liegen auf dem Tisch. Die Mitgliederbefragung und die aktuelle Krise haben sie vorgegeben: Stärkung des Gesundheitssystems, Arbeitsplätze und Verteilungsgerechtigkeit. Die SPÖ könnte jetzt einfach einmal gemeinsam loslegen. Oder nach der Wien-Wahl die nächste Selbstzerfleischung beginnen.

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