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Was Macht
mit uns macht

Leitartikel - Was Macht
mit uns macht © Bild: Matt Observe

Ökonomie geht vor Ökologie, zeigt das Beispiel Dieselgate. Warum es gerade Grüne in die Wirtschaft zieht.

Irgendwie fühlt man sich reingelegt: Zuerst kam Dieselgate mit getürkten Abgaswerten mancher, vor allem deutscher Autobauer, dann monatelange Ablenkungsmanöver in Europa. In den USA hat VW immer wieder nach Schummeleien bei Filter und Abgaswerten Schadenersatz in Millionenhöhe sang-und klanglos bezahlt, in Europa mahlen die Mühlen anders, und die Autobesitzer mussten sich mit Updates von Software begnügen. Dann kam es noch schöner. In Leipzig sprachen sich die Richter für ein Diesel-Fahrverbot aus. In Österreich ist derlei derweil nicht geplant.

Die Industrie lehnt es ab, alte Dieselwägen so aufzurüsten, dass sie eurofit wären. Das heißt also: Wer einen alten Diesel hat, hat Pech gehabt. Die Autofahrer, also die Kunden der Autoindustrie, werden zur Kasse gebeten, obwohl die Industrie ihre Hausaufgaben nicht gemacht hat. Das nennt man doppelt abcashen: Der Staat schlägt mit KFZ-Steuer usw. zu, und die Autoindustrie preist den staatlich gestützten Diesel als umweltfreundliches Allzweckmittel an. Ein paar Jahre später werden die Gesetze geändert und das Gefährt verboten.

Das soll kein Aufruf für Dieseldrecksschleudern älterer Semester sein. Aber ein Dieselfahrer muss sich veräppelt fühlen. Viele Pendler und KMU stehen vor einem finanziellen Desaster. Aber der Autoindustrie in Europa kann es noch egal sein, weil die Politik nicht gegen sie, sondern gegen die Konsumenten durchgreift.

Überhaupt ist die Umwelt letzthin offenbar aus der Mode gekommen. In Österreich hat es die ehemals stolze grüne Partei regelrecht zerfetzt, und Urgestein Werner Kogler versucht, zusammenzuflicken, was noch übrig ist. Eva Glawischnig, noch vor einem Jahr seine Chefin bei den Grünen, heuerte beim niederösterreichischen Glücksspielkonzern Novomatic an. Das hat für viel Aufregung gesorgt. Man mag sich wundern, dass die ehemalige grüne Vorzeigefrau gerade bei dem Konzern anheuert, den sie früher heftig kritisiert hat, aber legitim sollte es schon noch sein, dass ein Politiker nach seinem Ausscheiden aus der Politik arbeiten darf. Erinnern Sie sich an die Berichte, als Alfred Gusenbauer nach seiner Kanzlerschaft für einige Wochen in die Arbeiterkammer Niederösterreich zurückging? Mehr Häme geht eigentlich nicht. Wer will, dass gute Leute in die Politik gehen und Verantwortung übernehmen, muss sie, bitte schön, dann auch wieder in der Wirtschaft arbeiten lassen.

Auffällig ist freilich, dass die Wirtschaft in den vergangenen Jahren schon andere Grüne entdeckt hat, angefangen bei Monika Langthaler, Lothar Lockl, Stefan Wallner und nun Glawischnig. Irgendetwas Besonderes müssen diese Frauen und Männer wohl haben, dass sie so interessant für die Wirtschaft geworden sind. Sie lobbyieren jetzt von einer anderen Seite für dieselbe Sache, könnte man mutmaßen. Das ist für sie persönlich legitim. Für die grüne politische Idee freilich ist das ein schwerer Schlag.

Vielleicht ist es aber auch ganz einfach so, wie Giulio Andreotti, langjähriger italienischer Immer-wieder-Premier, einst sagte: "Die Macht verschleißt diejenigen, die sie nicht haben." Sehr frei interpretiert hieße das: Hätten die Grünen mit Wolfgang Schüssel regiert, wären sie vielleicht noch im Parlament.

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