Das Jahr 2019 wird als Jahr der Veränderungen in die Geschichte eingehen. Im neuen Jahr warten einige Unwegsamkeiten auf dem gemeinsamen europäischen Weg: Der Brexit und damit das Ausscheiden Großbritanniens aus der EU wird zumindest formal kommen, wie er ausgestaltet sein wird, steht freilich noch in den Sternen. Fix ist bloß: Das Trennende wird auf Kosten des Gemeinsamen voranschreiten. Das zeigen auch die Beispiele Frankreich und Italien. Die kranken Patienten Europas.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron regiert seit eineinhalb Jahren mehr am Volk vorbei als andere. Im Wahlkampf war der Investmentbanker mit seiner Bewegung "En Marche" noch eine Hoffnungsfigur. Aber plötzlich ist die Mitte aufgewacht und wehrt sich mit Händen und Füßen gegen den Abstieg. Volksrevolten von weißen Männern und Frauen in "Gelbwesten" hat Europa lange nicht gesehen.
Auch in Italien ist alles möglich. Auch hier sitzen Bewegungen wie die Fünf-Sterne-Bewegung im Zentrum der Macht; der Begriff Partei ist nicht mehr modern bzw. obsolet. Was Bewegungen weiterbringen, steht auf einem anderen Blatt Papier. Italien wird auch 2019 versuchen, sein Budget so weit zu dehnen, bis es europatauglich ist, und Frankreich wird auf dem Fuße folgen. Schließlich müssen die Regierungschefs ihre Wahlversprechen einhalten. 2019 wird in Österreich auch ein Jahr der neuen Mindestsicherung. Als Instrument eingesetzt, um die verarmenden Massen im Zaum zu halten. Die Frage wird sein, ob das möglich ist. Die Menschen gehen wieder auf die Straßen, sie wehren sich gegen ihren realen oder gefühlten Abstieg, sie suchen Selbstbewusstsein in der eigenen Flagge, in der eigenen Herkunft. Und sie richten sich gegen die Fremden, die ihnen Jobs wegnehmen könnten.
Schon seltsam, dass damit auch die konjunkturellen Prognosen kollidieren. Das Wachstum sollte sich laut den größten Wirtschaftsforschungsinstituten weltweit abdämpfen. Als ob die Angst auch die Wirtschaft anstecken wollte. Europa wählt im Jahr 2019. Seine Zukunft steht schon länger auf dem Spiel. Egal welche Regierung, egal welcher Couleur: Europa hat sich in den vergangenen drei Jahren verstärkt der Angst hingegeben - Angst vor der Zukunft, Angst vor den(m) Fremden, Angst vor der eigenen ehemaligen Courage, zusammenzuwachsen.
Denn in Europa ist seit seiner Gründung das zusammengewachsen, was zusammengehört. Plötzlich scheint das Gemeinsame keinen Wert mehr zu haben. Laute marktschreierische Parolen überwiegen gegenüber ruhigen besonnenen Worten.
Das neue Jahr ist eine Chance für Europa, sich zu positionieren, stark im ökonomischen und politischen Wettlauf mit den USA oder China aufzutreten und sich nicht im kleinkarierten Populismus zu verlieren. Dafür können Europas Regierungen im neuen Jahr die Saat legen. Das ist die Übernahme von Verantwortung, die uns die Politiker schuldig geblieben sind. Bei den EU-Wahlen im Mai wird sich zeigen, ob das Verbindende stärker als das Trennende ist. Europa muss sich besinnen und das Gegeneinander aufgeben. Sonst kommt es über kurz oder lang zu neuen Konflikten, die nicht mehr steuerbar sind.
Was meinen Sie? Schreiben Sie mir bitte: mitterstieler.esther@news.at
