Leitartikel von

Glaubt an Europa!

Das Gezeter um Ceta hat gezeigt, dass die EU sich entscheiden muss: alles oder nichts

Eva Weissenberger © Bild: Ian Ehm

Ja, es fällt schwer. Trotzdem möchte man dazu aufrufen: Glaubt an Europa! Nicht an dieses Europa, so wie es sich derzeit zeigt, schon klar, aber an ein gemeinsames. An eine Europäische Union, die man sich neu ausdenken, erarbeiten, erstreiten muss. Die Gründungsidee hat immer noch Gültigkeit: Am Beginn standen wirtschaftliche Verflechtungen – als Mittel zum Zweck, damit Deutschland nie wieder Krieg gegen Frankreich führen könne, um dem Sterben auf Europas Schlachtfeldern ein für alle Mal ein Ende zu bereiten.

Es ist eine Ironie der Geschichte, dass zuletzt ausgerechnet ein Freihandelsabkommen, Ceta mit Kanada, die Manövrierunfähigkeit des Tankers Europa verdeutlichte. Denn, bei allem Respekt vor dem Gründungsmythos – für den der EU 2012 sogar der Friedensnobelpreis verliehen wurde – und dem Selbstverständnis der Union als Wertegemeinschaft: Das Florieren der Wirtschaft war stets das wichtigste, wenn nicht das einzige Kriterium, an dem der Erfolg Europas gemessen wurde – hat ja auch lange ganz gut funktioniert.

„Scheitert der Euro, scheitert Europa“, sagte die deutsche Kanzlerin Angela Merkel angesichts der griechischen Finanztragödie. Wer sagt: Ertrinkt noch ein Kind auf der Flucht im Mittelmeer, scheitert Europa? Wer sagt: Können wir die Flüchtlinge nicht gerecht verteilen und in unsere Gesellschaft integrieren, scheitert Europa?

Ich schreibe diese Zeilen am Nationalfeiertag. Und bin froh, dass Österreich sich heute als Nation versteht – in dem Sinne, dass man keine Stimmen mehr fängt, wenn man diese als „ideologische Missgeburt“ bezeichnet, weil wir Österreicher ja eigentlich Deutsche wären. Und man – hoffentlich – auch keine Stimmen fängt, wenn man ausgerechnet am Nationalfeiertag nicht die Bundeshymne (ob mit oder ohne die „großen Töchter“) singt oder postet, sondern die sogenannte „Kernstock-Hymne“, die 1929 eingeführt wurde, als die damals noch junge Demokratie der Ersten Republik schon wieder mehr schnell als langsam den Geist aufgab. Denn Kuverts hin, Kleber her, man kann stolz auf die Demokratie und den Sozialstaat, auf die kulturellen, intellektuellen und wirtschaftlichen Erfolge vieler Landsleute sein.

Es ist aber an der Zeit, zumindest einen Teil dieses österreichischen Nationalismus, den wir uns in der Zweiten Republik erarbeitet haben, hinter uns zu lassen, das Wohl der europäischen Gemeinschaft vor unsere nationalstaatlichen Interessen zu stellen. Klingt pathetisch, wird aber notwendig sein. Die Europäische Union beruht auf dem Willen zur Zusammenarbeit. Und von diesem war in den letzten beiden Jahren wenig zu sehen.

Die Europäische Union steht am Scheideweg: alles (Vereinigte Staaten von Europa, wozu ich neigen würde) oder nichts (höchstens eine lose Freihandelszone). Weiterwursteln bringt nichts, denn das ist auch eine Entscheidung, halt eine für das Nichts. Dann wird die EU 60 Jahre nach Unterzeichnung der Römischen Verträge zerbröseln.

Glaubt an Europa! Auch wenn die Union dafür weiter schrumpfen muss. Und, ja, es kann und soll demokratischer werden. Mit einem starken Parlament. Mit einem Kommissionspräsidenten oder einer Kommissionspräsidentin, vom europäischen Volk direkt gewählt. Man wird ja noch träumen dürfen.

Was meinen Sie? Schreiben Sie mir bitte: weissenberger.eva@news.at

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