Leitartikel von

Europa und
die Schuldenfalle

Leitartikel - Europa und
die Schuldenfalle © Bild: Matt Observe

Griechenland scheint gerettet. Was ist mit Europa? Am Schuldenabbau führt kein Weg vorbei, nur macht es keiner

Jetzt kann Griechenland also auf den Euro-Rettungsschirm verzichten und sich auf seinen eigenen finanziellen Sicherheitspolster verlassen. Möchte man meinen. Richtig ist vielmehr, dass die griechische Wirtschaft unter dem Joch ächzt, das ihr vor acht Jahren auferlegt wurde. Noch mehr schnaufen die Menschen, die Preise von 1,60 Euro pro Liter Milch und 1,95 Euro pro Liter Benzin hinblättern müssen. Beide Preise sind ein typisches Indiz für Volkswirtschaften unter Druck. Ein Druck, der 2010 von den Finanzmärkten kam, aber grundsätzlich hausgemacht ist. Hätten die Griechen ihre Hausaufgaben früher gemacht, hätten sie auch nicht so weitgreifende und bis ins tiefste soziale Gefüge reichende Reformen umsetzen müssen.

Dass diese Reformen eine Links-Regierung umsetzt, ist Teil der bemerkenswerten Lernfähigkeit des Menschen. Dachte Premierminister Alexis Tsipras in seinen ersten Monaten nicht im Traum daran, die europäischen Vorgaben einzuhalten, unterstützt von seinem schillernden Finanzminister Yanis Varoufakis, ist Tsipras längst ein Mann der Taten. Varoufakis freilich einer der starken Worte. Alles, was die EU macht, ist für ihn falsch. Zu Tode gespart habe man das Land und große Teile der Mittelschicht an die Grenze der Armut getrieben.

Der Mann ist vergesslich. Als er Finanzminister war, ließ er das Treiben der Superreichen weiter zu und unterband keineswegs den Kapitalfluss Richtung Ausland, mit dem Ergebnis, dass die Reichen wieder nichts zum Aufbau der griechischen Wirtschaft beitragen mussten. Wer zahlt? Natürlich wieder das so genannte Volk. Was lernen wir aus dieser griechischen Tragödie? Ja, es war ein Fehler, Griechenland in den Euroraum zu hieven. Ja, es war ein Fehler, vor acht Jahren keinen Schuldenschnitt zu machen. Das wollten allerdings vor allem die Europäer, allen voran Franzosen und Deutsche als Vertreter ihrer großen Banken, die in Griechenland investiert waren, nicht. Denn die Banken wären regelrecht an ihre Grenzen gestoßen. Also war die Griechenland-Rettung keine rein karitative Aktion der EU gegenüber Athen.

Heute, acht Jahre danach, steigt das Land aus der Umarmung aus und ist dennoch nicht gerettet. Dafür braucht es mehr Zeit und eine effektive Neuaufstellung der Wirtschaft, die aber zumindest begonnen hat. Bis sie Früchte trägt, wird sich das Volk gedulden und gleichzeitig eine bessere Steuermoral an den Tag legen müssen. Arm wie Reich. Was lernen wir daraus? Das griechische Beispiel ist auf andere Staaten übertragbar. Italien hat massive Probleme. Eine immense Staatsverschuldung, die seit Jahrzehnten nicht angegangen und auch unter dieser Regierung nicht ins Auge gefasst wird. Allein: Für einen Koloss wie Italien wird der europäische Rettungsschirm zu klein sein.

Auch Frankreich ist kein Vorbild einer florierenden Volkswirtschaft. Emmanuel Macron ist es gelungen, über die außenpolitische Strahlkraft die wirtschaftlichen Strukturfehler zu überdecken. Bringen wird es letztlich nichts. Also: Wenn Europa nicht aufwacht, wird es uns allen schlechter ergehen als den Griechen jetzt. Und schuld daran sind wir selbst, dass wir nicht wirtschaften können, nicht Flüchtlinge oder Zugereiste, sondern allein unser eigener Schlendrian.

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