Leitartikel von /

Artenschutz
in Grün

Renate Kromp © Bild: Ian Ehm/News

Schicksalsjahre einer Partei. Die Grünen hoffen auf ein politisches Comeback. Ihre Ziele hängen hoch

Es gibt sie noch: die grünen Optimisten. Sie sind zwar mittlerweile eine seltene Spezies. Aber auf den Erhalt bedrohter Arten sind die Grünen ja per Programm spezialisiert. Bloß geht es jetzt um den Erhalt der eigenen Art. Die Öko-Partei ist seit einem Jahr nicht mehr im Parlament, nicht mehr im Kärntner Landtag, im Bundesrat nur noch mit zwei Abgeordneten vertreten. In Wien ist sie derzeit vor allem mit der Nachfolge von Maria Vassilakou beschäftigt, während höchst fraglich ist, ob SPÖ und Grüne nach der nächsten Wahl überhaupt noch genug Mandate haben werden, um wieder gemeinsam die Stadtregierung zu bilden. Jede Wahl der nächsten vier Jahre, bis es wieder um den Nationalrat geht, wird zur Schicksalsfrage. Scheitern verboten.

Grüner Optimismus ist es, in dieser Lage, bei der Bürgermeisterwahl in Salzburg im Frühjahr 2019 von einem Dreikampf mit grüner Beteiligung auszugehen. Bei der Gemeinderatswahl 2014 kam man mit 13,5 Prozent auf Platz drei. Das war in Zeiten grüner Hochkonjunktur und man lag dennoch deutlich hinter SPÖ und ÖVP. Bei der durch den Rücktritt des SPÖ-Mannes Heinz Schaden zwischendurch nötig gewordenen Bürgermeisterwahl 2017 kam der grüne Kandidat mit 11,8 Prozent nicht einmal in die Stichwahl. Nun aber schwächeln der schwarze Bürgermeister und die SPÖ. Und tatsächlich sieht man bei den Grünen mit der ehemaligen Landesrätin Martina Berthold ein Remake des Wahlerfolges in Innsbruck in Reichweite, als Georg Willi es nach Jahren bürgerlicher Vorherrschaft ins Bürgermeisteramt schaffte.

Grüne Optimisten würden es nie offen sagen: Aber die Sinnsuche der SPÖ, die Turbulenzen um den Abgang von Christian Kern, die Tatsache, dass die designierte Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner in der (selbst gewählten) Defensive ist, kommt ihnen zupass. Man schaut nach Deutschland, wo die SPD in der Krise steckt und die Grünen in den Umfragen bisher ungekannte Höhenflüge erleben. Würde die SPÖ doch weiter ihre internen Querelen pflegen -und würden die Grünen im Gegensatz zu früher darauf verzichten.

Das ist der Stoff für ein Comeback bei der nächsten Nationalratswahl. Blöd nur, dass diese aus heutiger Sicht wohl kaum vor 2022 stattfinden wird. In diesem Superwahljahr könnte es für die Grünen zu einer interessanten Konstellation kommen. Alexander Van der Bellen, der ehemalige Grünen-Chef, liebäugelt in jüngsten Interviews damit, bei der Bundespräsidentschaftswahl in eben diesem Jahr wieder anzutreten. Zwar mit dem Etikett "parteifrei", dennoch wird seine Person von Sympathisanten wie Gegnern immer noch mit den Grünen verbunden. Das Scheitern seiner Partei im Jahr 2017 wurde oft damit begründet, dass die Grünen alle Ressourcen in den Bundespräsidentschaftswahlkampf 2016 investiert und harte Oppositionstöne vermieden hatten, um das Projekt "VDB in die Hofburg" nicht zu gefährden. Bei der nächsten Wahl müssen und dürfen sie diese Rücksicht nicht nehmen. Im Gegenzug kann man allerdings darüber nachdenken, ob der prominente (Ex-)Grüne und seine immer wieder mahnenden Worte gegen die türkis-blaue Regierung seiner alten Partei diesmal nicht sogar nützen. Doch darauf bauen -das würden nur echte grüne Optimisten.

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