Laut Zeitungsbericht: Rumänien und Bulgarien kommen am 1. Jänner 2007 in EU

Aufnahme wird jedoch an hohe Auflagen geknüpft Kampf gegen Korruption soll nachhaltig sein

Rumänien und Bulgarien sollen am 1. Jänner 2007 der EU beitreten. Die EU-Kommission werde bei der Vorlage des nächsten Fortschrittsberichtes zu den beiden Ländern am 26. September deren Aufnahme zu diesem Datum befürworten, berichtete die Tageszeitung "Die Welt" unter Berufung auf ranghohe informierte Kreise der EU-Kommission. Allerdings knüpfe die EU die Aufnahme an harte Bedingungen.

Konkret wird die Kommission nach Angaben des Blattes ankündigen, Rumänien und Bulgarien künftig EU-Fördergelder zu streichen, falls die beiden Staaten eine ordnungsgemäße Verteilung nicht garantieren können. Zudem wird die Kommission demnach Bulgarien und Rumänien mit Handelsbeschränkungen drohen, falls zum Beispiel die Lebensmittelsicherheit nicht EU-Standards entspricht.

Auch im Justizbereich werde die Kommission eine eingeschränkte Zusammenarbeit ankündigen, falls der Kampf gegen Korruption und Bestechlichkeit insbesondere in Bulgarien nicht nachhaltig sein wird. Dies könnte beispielsweise dazu führen, dass die Urteile bulgarischer Gerichte in der EU nicht anerkannt werden. Diese Maßnahmen können bis zu drei Jahre nach dem Beitritt ergriffen, bei Bedarf jedoch auch noch länger angewandt werden, so der Bericht.

Wie die "Welt" weiter meldete, werden EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Durao Barroso und der zuständige Erweiterungskommissar Olli Rehn einen Tag nach Verkündung der Entscheidung, am 27. September, nach Sofia und Bukarest reisen, um ihre Entscheidung zu erläutern. Ursprünglich sollte die Entscheidung über die Erweiterung der Union auf 27 Mitgliedstaaten schon im Mai dieses Jahres fallen. Die EU-Kommission stellte damals jedoch mangelnde Reformen, insbesondere im bulgarischen Justizwesen, fest, und forderte auf zehn Gebieten substanzielle Fortschritte.

Laut Beitrittsvertrag vom April 2005 kann der Europäische Rat den Beitritt Rumäniens und Bulgariens per "Aufschubklausel" um ein Jahr auf den 1. Jänner 2008 verschieben, falls die notwendigen Anforderungen nicht erfüllt sind. Im Fall Bulgariens müsste eine Verschiebung einstimmig, im Fall Rumäniens mit Mehrheit beschlossen werden. (apa/red)