Laut Bericht der EU-Kommision: Bulgarien soll erst 2008 in Union aufgenommen werden

Mangelnde Verbesserung bei Justiz und Kriminalität Rumänien soll aber fristgerecht 2007 beitreten

Von den beiden derzeitigen EU-Beitrittsländern soll nur Rumänien im Jahr 2007 der Union beitreten, die Aufnahme Bulgariens wird um ein Jahr auf 2008 verschoben. Dies geht aus einem Entwurf des entscheidenden Erweiterungsberichts der EU-Kommission hervor, aus dem die rumänische Tageszeitung "Adevarul" (Montagsausgabe) unter Berufung auf diplomatische Quellen in Brüssel berichtet. Die EU-Kommission will ihren Bericht am 16. Mai präsentieren, die endgültige Entscheidung über das Beitrittsdatum obliegt den Mitgliedstaaten.

Laut "Adevarul" soll der Kommissionsbericht die "klare Empfehlung" beinhalten, dass Rumänien am 1. Jänner 2007 und Bulgarien erst 2008 in die EU aufgenommen wird. Grund für die Verschiebung sind die mangelnden Fortschritte im Bereich der Justizreform sowie bei der Bekämpfung der Organisierten Kriminalität durch Sofia.

Bukarest spricht sich gegen eine Entkoppelung der beiden Beitritte aus, da die Nachbarländer bisher immer als "Tandem" behandelt wurden. Außenminister Mihai Razvan Ungureanu sagte am Wochenende, dass auch 2005, als die Kommission Rumänien einen beträchtlichen Rückstand auf Bulgarien bescheinigt hatte, eine Abkoppelung nicht stattgefunden habe. "Auch zurzeit besteht keine Notwendigkeit für eine solche Abkoppelung, denn die zwei Länder verdienen es, zusammen dem europäischen Raum beizutreten", so Ungureanu. Der Staatssekretär im Integrationsministerium Leonard Orban hob hervor, dass ein separater Beitritt nicht im Interesse Rumäniens sei, da dies die Ratifizierung des Beitrittsvertrags durch die EU-Staaten erschweren würde.

Die Möglichkeit einer Abkoppelung Rumäniens und Bulgariens ist im Beitrittsvertrag vorgesehen, mit einem Vorteil für Sofia: Im Falle Bulgariens kann die Verschiebung des Beitritts um ein Jahr nämlich vom EU-Ministerrat nur einstimmig beschlossen werden, während für Rumänien schon eine qualifizierte Mehrheit der Stimmen ausreicht. Bulgarien muss somit nur einen der 25 Mitgliedstaaten für sich einnehmen, um die Verschiebung noch abzuwenden.

Der rumänische Staatspräsident Traian Basescu zeigte sich zuversichtlich, dass Rumänien schon am 1. Jänner der EU beitreten wird. Gleichzeitig hob er hervor, dass mit dem Beitritt zur EU die Integration Rumäniens in die Union nicht abgeschlossen sein wird. "Die vollständige Integration in die EU ist ein Prozess, der erst fünf, sechs oder zehn Jahre nach dem Beitritt abgeschlossen sein wird. Er setzt die Fortsetzung und Stärkung der Reformen voraus", erklärte Basescu am Sonntag.(apa/red)