Landtagswahlen Salzburg von

Rot-Blau an der Salzach?

Strache liebäugelt mit Rot-Blau, doch Landesobmann Schnell lässt der Zuruf kalt

Karl Schnell und Strache auf Bild © Bild: APA/NEUMAYR/MMV

Steht Salzburg ein politisches Experiment bevor? Dass FPÖ-Parteichef Heinz-Christian Strache mit einer rot-blauen Koalition in Salzburg nach den Landtagswahlen am 5. Mai liebäugelt, lässt Salzburgs FPÖ-Obmann Karl Schnell offenbar kalt. Das Wichtigste sei für ihn der Wahlentscheid der Bürger. Erst dann mache er sich Gedanken über eine mögliche Koalition. Er werde mit allen demokratisch legitimierten Parteien sprechen, sagte Schnell am Montag. Aus dem Büro von Landeshauptfrau Gabi Burgstaller gab es nur einen kurzen Kommentar zu Strache: "Über die Koalition wird in Salzburg entschieden, nicht in Wien."

"Es hätte einen gewissen Reiz, in Salzburg mit der SPÖ dafür Sorge zu tragen, den ganzen Wahnsinn, der sich dort abgespielt hat, restlos aufzuklären", sagte Strache in der Tageszeitung "Österreich" (Sonntags-Ausgabe). Doch Schnell will sich nicht festlegen, und auch Burgstaller hatte zuletzt betont, niemanden ausschließen zu wollen. Sie hatte in der Vorwoche allerdings angekündigt, dass sie mit einer ÖVP unter dem derzeitigen Landesparteiobmann LHStv. Wilfried Haslauer, der die SPÖ als Bande bezeichnet habe, keine Koalition mehr eingehen werde.

SPÖ-Landesgeschäftsführer Uwe Höfferer verwies am Montag auf Burgstallers Aussage und antwortete auf die Frage nach einer möglichen Koalition mit der FPÖ: "Es gibt derzeit überhaupt keinen Grund, über etwaige Koalitionen zu spekulieren." Man befinde sich derzeit in der Phase der juristischen und politischen Aufklärung der Finanz-Affäre. Erst nach Ostern werde es einen "kurzen und schlanken Wahl-Kampf" geben.

Schell bleibt zurückhaltend

Sowohl die SPÖ als auch die FPÖ holten bei der Frage nach einem für sie geeigneten Koalitionspartner nach der nächsten Landtagswahl negative Erinnerungen an die vergangene Landtagswahl im Jahr 2009 hervor. Höfferer: "Wir haben damals gesagt, wenn wir Erster werden, reden wir mit dem Zweiten. Parallel dazu hat die ÖVP sehr aktiv mit der FPÖ verhandelt und ihnen drei von sieben Regierungsmitgliedern angeboten - nur um sich aus der Position des Zweiten den Landeshauptmann zu sichern."

Karl Schnell hat ebenfalls keine guten Erinnerungen an die Verhandlungstaktik der Volkspartei. Die ÖVP habe eine Koalition mit der FPÖ angestrebt. "Gleichzeitig plakatierte sie gegen Rot-Blau. Solche Spielchen widerstreben mir völlig, da möchte ich nicht mitmachen", betonte Schnell. "Die Leute können sich darauf verlassen: Es wird keine politische Algebra geben. Ich mache keinen politisch Dritten zum Ersten, und im Prinzip auch nicht den politisch Zweiten zum Ersten."

U-Ausschuss von zentraler Bedeutung

Falls die SPÖ in Salzburg erneut die Nummer 1 werde und sich für die FPÖ bei der Aufarbeitung des Finanzskandals herausstelle, dass man nicht belogen worden sei, "dann wird sich weisen, was möglich ist", erklärte Schnell. "An Spekulationen vor der Wahl über mögliche Koalitionsgespräche beteilige ich mich aber nicht."

Als erstes gelte es jetzt, so schnell wie möglich Licht ins Dunkel des Finanzskandals zu bringen und bis zum Wahltermin am 5. Mai herauszufinden, "wer hat wann etwas gewusst habe", sagte der FPÖ-Landesparteichef. "Deshalb war ich gegen eine frühzeitige Neuwahl. Wir haben dann deshalb zugestimmt, weil wir gesehen haben, dass die Regierungsparteien nicht mehr miteinander können. Eine Koalition gehe ich aber nur mit jemandem ein, der mich nicht jahrelang belogen hat. Deshalb drängen wir darauf, dass im U-Ausschuss so schnell wie möglich etwas rauskommt.

Kommentare

Genau, die FPÖ wäre die richtige Aufklärungspartei. Vielleicht könnte man sich den Uwe Scheuch dazu ausleihen. Dieser dürfte jetzt Kapazitäten frei haben.

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