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Landtagswahlen 2018 - Grüne müssen sparsam wahlkämpfen

In Tirol, Kärnten, Salzburg und Niederösterreich finanzielle Einschnitte wegen Schuldenabbaus der Bundespartei

Der Schuldenabbau der Grünen nach dem Debakel bei der Nationalratswahl führt dazu, dass die vier Landesparteien, die 2018 zu Landtagswahlen antreten, sparsamere Wahlkämpfe führen müssen. Aus Tirol und Kärnten gibt es bereits konkrete Zahlen, gespart wird aber auch in Niederösterreich und Salzburg.

Die Tiroler Grünen tragen zur Sanierung der mit knapp fünf Mio. Euro verschuldeten Bundespartei 240.000 Euro bei, bestätigte Landesgeschäftsführer Thimo Fiesel der APA einen Bericht der Tiroler Tageszeitung. Dabei handelt es sich um Kosten zum Nationalratswahlkampf, die in Tirol angefallen sind und nun von der Landespartei getragen werden.

Naturgemäß wirkt sich die Kostenübernahme auf das Budget für den Wahlkampf zur Tiroler Landtagswahl am 25. Februar aus, das der Landesgeschäftsführer mit rund 450.000 Euro bezifferte. Man werde auf Großflächenplakate verzichten und den Straßenwahlkampf erheblich reduzieren, sagte Fiesel. Vielmehr setze man auf Direktkontakt. Mit einem Spenden-Modell soll außerdem noch zusätzliches Geld lukriert werden.

350.000 Euro beträgt das Wahlkampfbudget der Kärntner Grünen für die Landtagswahlen am 4. März 2018. "Das Geld wird sowohl aus Rücklagen, als auch aus den laufenden Einnahmen kommen. Wir müssen keinen Kredit aufnehmen", sagte Christoph Gräfling, Geschäftsführer der Kärntner Grünen. Schwerpunkte, mit denen man Spenden von Unterstützern für die Landtagswahl sammeln will, plane man derzeit nicht. Bei der Wahl 2013 gab die Partei exakt 477.466,15 Euro aus.

Was den Fortbestand der Bundespartei angeht, so beteiligt sich auch die Kärntner Landesorganisation finanziell, und zwar mit 200.000 Euro. Das sind die tatsächlich in Kärnten angefallenen Wahlkampfkosten für die Nationalratswahl. Gräfling spricht in diesem Zusammenhang von einem "längerfristigen Finanzierungskonzept".

Die Salzburger Grünen müssten "natürlich in Summe beim kommenden Landtagswahlkampf sparsamer sein", sagte Landesgeschäftsführer Rudolf Hemetsberger Freitagnachmittag auf APA-Anfrage. Man würde aber "grundsätzlich immer sehr sparsame Wahlkämpfe führen". Bei der letzten Landtagswahl hatten die Salzburger Grünen ein Budget von 400.000 Euro.

Für die Wahl im nächsten Jahr (voraussichtlich am 22. April) konnte Hemetsberger das Wahlkampfbudget noch nicht beziffern: "Wir rechnen noch." Anfang 2018 soll das Budget feststehen. Geld sei bei einem Wahlkampf aber auch nicht alles: "Man kann auch mit wenig Geld einen guten Wahlkampf führen."

In Niederösterreich hatten die Grünen für die Wahl am 28. Jänner laut einem ORF-Bericht ursprünglich 1,2 Mio. Euro budgetiert, nun soll es deutlich weniger werden. Wie viel genau, will man in den nächsten Tagen bekannt geben. Klar ist, dass es in allen Bereichen Einsparungen geben soll. Unter anderem verzichte man weitgehend auf Großflächenplakate. Bereits bestehende Verträge würden geprüft, heißt es von der Landespartei. Stattdessen werde und müsse man auf den direkten Bürgerkontakt setzen.

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