Landtagswahl Salzburg 2013 von

"Schmerzlicher" Verlust

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Darabos sieht in der Wahl aber einen Sonderfall

Norbert Darabos © Bild: APA/Fohringer

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos hat den Ausgang der Landtagswahl in Salzburg in einer ersten Reaktion als "schmerzlich" für seine Partei bezeichnet. "Die deutlichen Verluste der Salzburger Sozialdemokraten sind ganz eindeutig auf den Finanzskandal in Salzburg zurückzuführen", hieß es in einem Statement gegenüber der APA. Salzburg war aber seiner Ansicht nach "aufgrund der Spekulationsaffäre ein absoluter Sonderfall".

SP-Chefin und Landeshauptfrau Gabi Burgstaller habe "versucht, Fehler zu korrigieren, und einen klaren Schlussstrich gezogen, letztlich aber zu spät". Dadurch sei es auch "nicht gelungen, mit den 'klassischen' Themen der SPÖ zu punkten", analysierte Darabos.

Keine Auswirkungen auf Nationalratswahl

An der Ausgangslage für die Nationalratswahl habe sich mit dem heutigen Wahlabend "nichts geändert", betonte er weiters. Die Bundes-SPÖ gehe mit "jenen Inhalten in die Wahl, die die Menschen bewegen", nämlich Arbeit, Wohnen, Gesundheit, Soziales und Bildung. Man werde auch die Salzburger Wähler im September davon überzeugen, dass die SPÖ für diese Themen stehe.

Nichts zu beschönigen

SPÖ-Parteigeschäftsführer Uwe Höfferer sprach in einer ersten Reaktion von einer schweren Niederlage für die SPÖ: "Bei dem Ergebnis gibt es nichts zu beschönigen. Es ist nicht gelungen, das Vertrauen der Salzburger nach dem Finanzskandal wieder zurückzugewinnen." Zu einem möglichen Rücktritt von Gabi Burgstaller wollte er sich nicht äußern: "Das ist eine Frage, die sie der Landeshauptfrau selbst stellen müssen." Zur Frage einer möglichen Koalition meinte er: "Natürlich ist die SPÖ eine Regierungspartei, die mitgestalten will." Das Wahlergebnis sei ein deutlicher Auftrag an Wilfried Haslauer, eine Regierung zu bilden. Dieser habe angekündigt, zuerst mit dem Zweiten Gespräche führen zu wollen.

Burgstaller empfiehlt Regierungsbeteiligung

Die scheidende Landeshauptfrau Gabi Burgstaller empfiehlt der SPÖ nach der schweren Wahlniederlage eine Regierungsbeteiligung. Sie werde der SPÖ empfehlen, "den Weg einer konstruktiven Beteiligung an der Regierung einzuschlagen", sagte Burgstaller vor Journalisten. Die schwere Wahlniederlage führte sie auf den Spekulationsskandal zurück. "Wir sind auf dem richtigen Weg, das ist aber leider im Wahlkampf untergegangen", sagte die SP-Spitzenkandidatin.

Respekt zollte Burgstaller Grünen und FPÖ, die sich zuletzt "sehr, sehr fair verhalten" und etwa das Spekulationsverbot im Landtag mitgetragen hätten. Neuerlich kündigte Burgstaller an, sich aus der Politik zurückziehen zu wollen. Bis zur Bildung einer neuen Regierung werde sie aber noch "für das Land da sein", betonte die Landeshauptfrau, eine geordnete Übergabe anzustreben: "Mein Terminkalender ist voll." So werde sie auch noch an der nächsten Landeshauptleutekonferenz teilnehmen.

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