Int. Beziehungen von

Kurz: "In der EU
falsch abgebogen"

Plädoyer für "besseres Miteinander" in der EU

Int. Beziehungen - Kurz: "In der EU
falsch abgebogen" © Bild: APA/AFP/Thomas KIENZLE

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich am Samstag bei der Münchner Sicherheitskonferenz in seiner Europarede für eine stärkere Zusammenarbeit in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik ausgesprochen. Österreich sei bereit, hier seinen Beitrag zu leisten, sagte Kurz.

Der Bundeskanzler plädierte im Sinne einer Stärkung der EU dafür, sich an die "ursprüngliche Idee" der Europäischen Union und an das Motto "In Vielfalt geeint" zu erinnern. Man müsse achtgeben, dass daraus nicht ein "neues europäisches Motto wird, nämlich 'In Gleichheit getrennt'".

Kurz unterstrich auch die Bedeutung eines Europas der Grundwerte, "die nicht verhandelbar sein dürfen". Zudem müsse es einen Fokus auf die Wettbewerbsfähigkeit geben, so der Bundeskanzler in seinen Ausführungen zur zukünftigen Entwicklung Europas.

»Dass es immer Interessenskonflikte geben wird, ist klar, aber ich habe manchmal das Gefühl, dass der Blick aufeinander nicht immer richtig ist«

In der Vergangenheit sei man manchmal "falsch abgebogen", sagte Kurz, der auch für ein "besseres Miteinander" in der EU warb. Dabei gehe es auch um die Frage, wie man miteinander umgehe. "Dass es immer Interessenskonflikte geben wird, ist klar, aber ich habe manchmal das Gefühl, dass der Blick aufeinander nicht immer richtig ist." Die Fliehkräfte nähmen zu, und manchmal werde aufeinander herabgeblickt.

Kurz nimmt heuer zum fünften Mal an der Münchner Sicherheitskonferenz teil. Für den Samstagnachmittag sind am Rande der Tagung Treffen des Bundeskanzlers mit der Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, dem Brexit-Chefverhandler der EU, Michel Barnier, sowie dem Bürgermeister von Kiew, Vitali Klitschko, vorgesehen. Kurz sagte am Freitag gegenüber Journalisten, dass er seinen Aufenthalt in München auch für die Vorbereitung der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2018 nützen könne.

Kommentare

Das wird ein Vergnügen werden, wenn Österreich mit seiner Chaosregierung, bei der jeder Minister für alles zuständig ist, die Ratspräsidentschaft ausübt. EU-Außenminister Kurz , mit Serbien-und Kosovo Außenminister Strache, mit Draußen-und Drinnenminister Kickl, mit "Was übrig bleibt"- Außenministerin Kneissl", mit Russland Gesandten Gudenus und Brexit Begrüßer und Beklatscher Vilimsky. Hut ab!

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