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Kurz fordert "Ehrlichkeit"
der EU in Richtung Türkei

Ankara hat offenbar selbst kein Interesse mehr an Beitrittsverhandlungen

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich erneut für ein Ende der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ausgesprochen. "Ich glaube, dass es gut wäre, wenn es hier jetzt auch mehr Ehrlichkeit und Klarheit vonseiten der EU in Richtung der Türkei gibt, was die Zukunft der Zusammenarbeit betrifft", sagte Kurz am Dienstag nach einem Gespräch mit seinem slowakischen Amtskollegen Miroslav Lajcak.

Und für den Fall, dass es jemand nicht verstanden haben könnte, konkretisierte Kurz noch einmal: "Ich sehe die Türkei nicht als Teil der Europäischen Union." Ankara habe sich in den letzten Jahren demokratiepolitisch und was Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit betrifft, "immer weiter weg von Europa entwickelt", das Referendum über die Einführung des umstrittenen Präsialsystems sei nur "ein weiterer Schritt in diese Richtung".

Lajcak teilte mit Kurz die Diagnose, dass die derzeitige türkische Führung auch gar kein gesteigertes Interesse mehr an den Verhandlungen mit Brüssel zeige. Was Lajcak aber doch zur Suche nach Dialogmöglichkeiten motiviert: "Sie müssen Interesse an guten Beziehungen haben, wir haben Interesse an guten Beziehungen - also müssen wir uns zusammensetzen."

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