Fakten von

Kunasek: Eurofighter als
"dringliche Angelegenheit"

Neuer Verteidigungsminister verspricht "sehr korrekte Amtsführung"

Die Frage, wie es mit den Eurofightern weitergeht, steht ganz oben auf der To-Do-Liste des neuen Verteidigungsministers Mario Kunasek (FPÖ): Es sei eine "dringliche Angelegenheit", die "prioritär zu behandeln" sei, sagte Kunasek im APA-Interview. Kritik daran, dass Innen- und Verteidigungsressort in der Hand einer Partei liegen, kann er "nicht nachvollziehen", die Debatte sei "überzogen".

Dass die beiden Sicherheitsministerien von derselben Partei geführt werden, hat etwa auch automatisch eine Machtkonzentration bei den Nachrichtendiensten zur Folge. "Ich würde sagen: Lassen wir die Kirche im Dorf", gab sich Kunasek gelassen. Jeder sollte Bundesministern zugestehen, dass sie eine korrekte Amtsführung leben, forderte er. Außerdem gebe es ja Kontrollmechanismen wie das Parlament und den Bundespräsidenten. Jeder, der so ein Amt übernehme, sei sich auch der Verantwortung bewusst. Er werde "eine sehr korrekte Amtsführung leben", versicherte Kunasek und verwies auch auf seine jahrelange Erfahrung als Wehrsprecher und Vorsitzender des Landesverteidigungsausschusses. "Ich glaube, das ist eine überzogene Debatte."

Über die Feiertage hat der neue Minister vor, sich "ein echtes Lagebild zu verschaffen" - immerhin handle es sich um ein großes Ressort mit vielzähligen Herausforderungen. Dann werde eine Prioritätenliste erstellt, die nach Maßgabe der finanziellen Möglichkeiten abgehandelt werden soll. "Aber es ist kein Geheimnis: Natürlich wird die Sache Eurofighter sicherlich eine sein, die prioritär zu behandeln ist, weil es sicherlich eine dringliche Angelegenheit ist", kündigte Kunasek an.