,Kulturdelikt‘. Gibt es ein Mascherl für
ein Verbrechen?

Zu den wenigen Ideen, die die neue und vielleicht bald wieder alte Innenministerin Maria Fekter im knappen Zeitfenster zwischen Koalitionsbruch und Neuwahlen von sich gegeben hat, zählt folgende nominelle Neubenennung eines Verbrechens: Taten, die einen ethnischen Hintergrund haben, sollen in Hinkunft nach Fekters Ansinnen „Kulturdelikte“ heißen.

Kurzer Abriss aus dem Statement der Kurzzeitministerin: Es handle sich dabei um „Ehrenmorde, Genitalverstümmelung und etwa auch Zwangsverheiratungen“. Für solche Verbrechen sei bei den Tätern aus ethnischen Gründen oft „kein Unrechtsbewusstsein“ vorhanden, sie glauben, dafür quasi eine Entschuldigung zu haben. Hmm. Interessant.
Einmal abgesehen davon, dass sich Frau Fekter um die Exekution der Gesetze und nicht um deren Neudefinierung zu kümmern hat, gilt Folgendes:

Ein Mord ist ein Mord ist ein Mord … Egal, ob er von einem Anatolier, einem Fidschiinsulaner oder einem Österreicher verübt wird. Er ist laut Paragraf 75 des Strafgesetzbuches zu ahnden, unabhängig von Nationalität, Glaubensbekenntnis oder sozialer Stellung des Täters. Darüber sind wir uns wohl in einem rechtsstaatlich-demokratischen Gemeinwesen einig. Oder? Welch krauses Gedankengut steckt dann aber hinter Fekters Ansinnen: Spekuliert sie mit dem naivgläubigen Denkansatz, der Begriff des „Kulturdelikts“ könnte präsumtive Mörder, Genitalbeschneider oder Zwangsverheirater abschrecken? Indem man dem Delikt ein Mascherl umbindet und es dadurch sogar noch „adelt“? Absurd.
Er wär schon zum Lachen, dieser Vorschlag, wenn er nicht tatsächlich ernst gemeint gewesen wäre …