Kroatien von

EU-Beitritt ist fixiert

Vertrag wurde unterzeichnet - Serbien kann auf Kandidatenstatus hoffen

Kroatien - EU-Beitritt ist fixiert © Bild: Corbis

Der Beitrittsvertrag zwischen der Europäischen Union und Kroatien ist unterzeichnet. Für Kroatien setzten bei der feierlichen Zeremonie beim EU-Gipfel in Brüssel Staatspräsident Ivo Josipovic und die scheidende Ministerpräsidentin Jadranka Kosor ihre Unterschriften unter das Dokument. Für die EU unterzeichneten die Regierungschefs bzw. Präsidenten der 27 EU-Staaten, darunter für Österreich Bundeskanzler Werner Faymann.

"Mit der Unterzeichnung kehrt Kroatien zurück nach Hause nach Europa, wo es immer hingehört hat", sagte Kosor. Die Unterzeichnung wurde von den Gipfelteilnehmern mit tosendem Beifall beantwortet. Kroatien soll am 1. Juli 2013 der EU als 28. Mitgliedstaat beitreten. Bis dahin muss der Beitrittsvertrag von allen 27 EU-Staaten und von Kroatien per Referendum ratifiziert werden. In Kroatien wird die neue Regierung, die bis Weihnachten gebildet werden soll, danach ein EU-Beitrittsreferendum ausschreiben. Obwohl das Referendum per altem Parlamentsbeschluss innerhalb von 30 Tagen nach Unterzeichnung des Vertrags stattfinden sollte, wird es nach Angaben des neuen Premiers Zoran Milanovic erst Anfang Februar durchgeführt werden.

Serbien kann auf Kandidatenstatus hoffen
Serbien kann frühestens im März 2012 darauf hoffen, offiziell den Status eines EU-Beitrittskandidaten zu bekommen. Dies wollen die EU-Staats- und Regierungschefs ebenfalls in Brüssel beschließen. Vor allem Deutschland hatte sich dagegen ausgesprochen, Serbien bereits jetzt zum Beitrittskandidaten zu erklären. Auch die Beitrittsverhandlungen mit Montenegro sollen erst im Juni 2012 beginnen.

Im Entwurf der Gipfel-Erklärung zu Serbien heißt es, vor der endgültigen Entscheidung im März 2012 solle der EU-Ministerrat noch einmal Bericht erstatten. Er solle prüfen und bestätigen, dass Serbien "weiterhin glaubhaftes Engagement und weitere Erfolge" vorweisen könne bei der Umsetzung eines Abkommens mit dem Kosovo über ein gemeinsames Management der Grenze zwischen beiden Staaten. Außerdem muss Serbien bis zum März ein Abkommen über umfassende regionale Zusammenarbeit geschlossen haben und der NATO hinsichtlich der Kosovo-Schutztruppe KFOR und der EU bei der Kosovo-Rechtsstaatsmission Eulex aktiv geholfen haben.

"Erhebliche Fortschritte" Serbiens
In der Erklärung des Gipfels werden die "erheblichen Fortschritte" gewürdigt, die Serbien gemacht habe, um die Vorbedingungen für den Status eines EU-Beitrittskandidaten zu erfüllen. Dazu gehörte unter anderem die uneingeschränkte Zusammenarbeit mit dem UNO-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag. Auch wurde begrüßt, dass Belgrad sich wieder am politischen Dialog mit der Regierung des Kosovo beteilige.

In der Causa Montenegro soll der EU-Ministerrat vorher die Fortschritte der ehemaligen jugoslawischen Teilrepublik beim Kampf gegen die Korruption und das Organisierte Verbrechen prüfen. Basis dafür soll ein Bericht der EU-Kommission in der ersten Hälfte 2012 sein.

Kommentare

Wo war Kroatien bisher Habt ihr es gemerkt. Wir müssen bisher an der österreichischen Grenze eine tiefe Grube gehabt haben, denn erst mit der Unterschrift gestern ist Kroatien nach Europa zurückgekehrt.

Euer

Pastor Hans-Georg Peitl
Obmann der
Freiheitlichen Christen
http://jachwe.wordpress.com

Was ist eine Fäkalunion? Was eigentlich ist eine Fäkalunion wie sie Andrea Merkel gründen will? Kommt das vom Wort Fäkalien?

Euer

Pastor Hans-Georg Peitl
Obmann der
Freiheitlichen Christen
http://jachwe.wordpress.com

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