Krim von

UN-Resolution für Moskau "kontraproduktiv"

Nicht bindende Abstimmung sei "parteiisch" und "erschwere Beilegung der Krim-Krise"

Lawrow © Bild: REUTERS/Francois Lenoir

Moskau hat die Resolution der UN-Vollversammlung mit der Verurteilung der Angliederung der Krim an Russland als "kontraproduktiv" bezeichnet. Der Beschluss der UN-Vollversammlung werde "die Beilegung der politischen Krise in der Ukraine erschweren", erklärte das russische Außenministerium am Freitag. Die nicht bindende Resolution sei eine "parteiische Interpretation" der Vorgänge in der Ukraine.

THEMEN:

Die UN-Vollversammlung hatte die Angliederung der ukrainischen Halbinsel Krim an Russland am Donnerstag verurteilt. Das Gremium nahm eine Resolution an, in der das Referendum auf der Krim über eine Zugehörigkeit zu Russland als "ungültig" bezeichnet wird. Für den Text stimmten 100 Staaten, elf votierten dagegen. Die Vertreter von 58 Ländern enthielten sich.

Russland hatte sich ungeachtet internationaler Proteste die ukrainische Halbinsel Krim in den vergangenen Wochen einverleibt, nachdem sich die dortige Bevölkerung in einem umstrittenen Referendum mehrheitlich dafür ausgesprochen hatte. Die USA und die Europäische Union kritisieren das Vorgehen als völkerrechtswidrig und verhängten erste Sanktionen gegen Russland.

Die Sowjetunion hatte die Krim unter Nikita Chruschtschow im Jahr 1954 der ukrainischen Sowjetrepublik zugeschlagen. Mehrere westliche Staaten, darunter Deutschland, hatten die Resolution in die UN-Vollversammlung mit eingebracht. Der Text ähnelt einem Entwurf, der Mitte März im UN-Sicherheitsrat an einem Veto Russlands gescheitert war. In der Vollversammlung der UNO kann Moskau Entscheidungen nicht blockieren, die Entschließungen des Gremiums entfalten aber anders als Resolutionen des Sicherheitsrats keine völkerrechtlich bindende Wirkung.

Janukowitsch ruft zu Volksabstimmungen auf

Der entmachtete ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch hat indes zu Volksabstimmungen in allen ukrainischen Regionen aufgerufen. "Als Präsident rufe ich jeden vernünftigen ukrainischen Bürger auf: Lassen Sie sich von den Betrügern nicht benutzen! Sie brauchen ein Referendum über den Status jeder Region in der Ukraine!", so Janukowitsch.

Kommentare