Trumps Hire and Fire

Der Hinausschmiss von Rex Tillerson bedeutet eine gesellschaftspolitische Veränderung an der Spitze der USA.

von Gerfried Sperl © Bild: News

An nur einem Tag hat Donald Trump den aus der Ölindustrie kommenden Außenminister ausgewechselt, dessen Stellvertreter gefeuert, seinen persönlichen Assistenten vor die Tür gesetzt und im CIA die bisherige Stellvertreterin, eine Verantwortliche für die Wiedereinführung der Folter im Jahre 2002, zur neuen Chefin ernannt. In einem kleinen EU-Staat wie Österreich würde ein solches Beben über die Innenpolitik hinaus nicht viel bedeuten. Aber wenn das in den USA geschieht, sind alle Staatskanzleien im Aufruhr.

Der Hinausschmiss von Rex Tillerson war schon länger erwartet worden. Im Aufsehen erregenden Buch "Fire and Fury", das Anfang Jänner erschien und im Herbst 2017 abgeschlossen wurde, wird bereits beschrieben, wie der ebenfalls gefeuerte, politisch weit rechts angesiedelte Präsidentenberater Stephen Bannon bald nach Tillersons Ernennung begann, Mike Pompeo in Front zu bringen.

Der Vorgang bedeutet mehr als nur "Hire and Fire". Pompeo kommt aus der "Tea Party" religiöser Rechtspopulisten, denen alles ein Gräuel ist, was nach Islam riecht, die die Waffengesetze verteidigen und die Abtreibung wieder landesweit unter Strafe stellen möchten. Der ehemalige Kongressabgeordnete wurde 2016 CIA-Chef und ist jetzt am Ziel: seine Grundsätze als Außenminister weltweit umzusetzen.

Ein Hinweis: Pompeo steht noch weiter rechts als die AfD in Deutschland oder der Front National in Frankreich. Dessen Sympathisant Bannon war vor zehn Tagen extra zum Parteikongress von Marine Le Pen angereist, um dort umjubelt zu werden.

Neben die gesellschaftspolitische Veränderung an der Spitze der USA tritt ein weiterer Aspekt. Trump sammelt um sich immer mehr Loyale, die ihm nicht widersprechen. Normalerweise passiert das, wenn autoritäre Figuren an jeder Ecke Feinde wittern. Sie umgeben sich mit Jasagern.

In Kommentaren zur Korrektur der US-Außenpolitik wird zu Recht auch die Korea-Frage erwähnt. Donald Trump will offenbar bereits in der Vorbereitung des Treffens mit seinem nordkoreanischen Konterpart Kim il sun niemand, der die Volten des Präsidenten bezweifelt.

Das "Hire and Fire", im speziellen Fall der Sturz Tillersons und der Aufstieg Pompeos, illustriert indessen die "politische Theorie des Trumpismus", wie sie der New Yorker Politologe Corey Robin in der Zeitschrift "Merkur" Nr. 824 beschrieben hat. Er verkörpere die Spannung zwischen zwei Grundhaltungen des modernen Konservatismus: Auf der einen Seite gehe es um uneingeschränkten Kapitalismus, auf der anderen um Schlachten und politische Siege. "Der Widerstreit zwischen Krieger und Geschäftsmann ist uralt", schreibt Robin. In modernen Zeiten werden je nach Bedarf sowohl die einen als auch die anderen an die Front geschickt. Trump beherrscht diese Methode, seine Art des "Hire and Fire".

Was meinen Sie? Schreiben Sie mir bitte: sperl.gerfried@news.at