Kompetenzbereinigung von

Sorge um kleine Spitäler in Salzburg

Gesundheitslandesrat skeptisch - Landeshauptmann fordert Verhandlungen auf Augenhöhe

Die vom Bund angestrebte Verfassungsreform zur Bereinigung der Kompetenzen zwischen Bund und Ländern stößt in Salzburg teilweise auf Skepsis.

Ein Sprecher von Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) verwies am Montag knapp auf die klare Position der Landeshauptleutekonferenz. Über neue Vorschläge der Regierung müsse auf Augenhöhe mit den Ländern verhandelt werden.

Bei der Landeshauptleutekonferenz im Mai in Wien hatte der Bund mit den Landeschefs zwar eine Grundsatz-Einigung erzielt, allerdings wurden nur eher unwesentliche geteilte Kompetenzen der jeweiligen Gebietskörperschaft zugeordnet. Die wirklich großen Brocken sollen erst bis Jahresende in einer von Bund und Ländern paritätisch besetzten Arbeitsgruppe bearbeitet werden.

Wenig begeistert von den Plänen von Justizminister Josef Moser, der für die Verwaltungsreform zuständig ist, zeigte sich am Montag auch Salzburgs Gesundheitslandesrat Christian Stöckl (ÖVP). Er sprach sich im "ORF Salzburg"-Interview gegen eine Vereinheitlichung der Spitalsgesetzgebung aus. Zwar könne er gewisse Vorteile erkennen, wenn alles von Wien aus dirigiert werde, der Zentralisierungsplan sei aber gleichzeitig eine Kampfansage an die kleinen Spitäler. "Dann besteht die große Gefahr, dass es noch schwieriger wird, die kleinen Spitäler aufrecht zu erhalten."

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