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Parlament: Mehr
Phantasie bitte

Kommentar - Parlament: Mehr
Phantasie bitte © Bild: APA/ROLAND SCHLAGER

Junge Abgeordnete der ÖVP wollen Strafen für Abgeordnete, die im Nationalrat Abstimmungen “schwänzen”. Ein paar effiziente Ideen...

Türkis-Blau, immer noch auf dem Trip, Österreich zu erneuern, fallen nicht einmal wirksame Strafen für Abstimmungssünder ein. Es geht um Abgeordnete, die fehlen, wenn Gesetze oder andere Vorlagen entschieden werden.

Kein Wunder, dass zwei türkise Abgeordnete Vorschläge für Strafen zwischen 50 und hundert Euro pro geschwänzter Abstimmung präsentiert haben. Denn es soll doch eine Vergleichbarkeit hergestellt werden – zum Beispiel mit Geschwindigkeitsübertretungen auf Baustellen.

Besser wäre es, für das nach Verfolgung fauler Parlamentarier lechzende Publikum, Effizienz ausstrahlende Maßnahmen zu treffen.

Oppositionschef Christian Kern zum Beispiel (der bei fast 70 Prozent der Abstimmungen fehlte), sollte für fünfmal Fehlen einmal ein ÖBB-Waggon putzen.

Gewerkschafschef Wolfgang Katzian (er versäumte sogar fast drei Viertel) müsste bei der Wiener Austria pro Niederlage fünf Mal um das neue Stadion laufen.

Und Dagmar Belakowitswch (FPÖ und 60-Prozent-Sündern) sollte pro Abstimmungs-Schwänzerei ein Mal die Boxen der Polizeipferde in Wiener Neustadt säubern.
Das würde Österreichs Wählerinnen und Wähler zufriedenstellen.

Gerfried Sperl
© News

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