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Krisenanfällige
Kleinparteien

Kommentar - Krisenanfällige
Kleinparteien © Bild: APA/HANS PUNZ

Der Abgang von Peter Kolba bei der Liste Pilz verdeutlicht: Wenn in Kleinparteien die einzige (oder eine der wenigen) Galionsfiguren geht, bricht gleich eine Krise aus.

Die Debatte um den zurückgetretenen Klubobmann der Liste Pilz, Peter Kolba, macht es augenfällig: Wenn in Kleinparteien die einzige (oder eine der wenigen) Galionsfiguren geht, bricht gleich eine Krise aus.

Der Hauptgrund ist, dass sie von starken Führungsfiguren leben und keine „Weltanschauung“ haben. Das war beim Team Stronach so und ist auch bei der Liste Pilz der Fall. Selbst wenn sie einen neuen Klubchef finden: Die Luft ist draußen, eine Erholung schwer vorstellbar.

Die Neos würden ebenfalls in ein schwarzes Loch fallen, käme ihnen ihr wortgewaltiger und extrem präsenter Generalunternehmer Matthias Strolz abhanden. Sie haben zusätzlich aber noch so etwas wie eine ideologische Basis. Die Kleinpartei ist bis dato eine wackere Demokratie-Verfechterin und vor allem eine Verteidigerin der Gewaltenteilung.

Das macht sie im Nationalrat wertvoll, weil Türkis/Blau mit ihrer Hilfe via Zweidrittelmehrheit die Verfassung ändern könnten – was ohne Zweifel Richtung Orbanisierung ginge. Dass sie wirtschaftspolitisch Neoliberale sind, ist bei Wahlen ein Entscheidungsfaktor, aber keine Demokratie-Gefährdung.

Gerfried Sperl
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