Kommentar von

Gerangel um
Minister-Posten

Schellings Chancen, Finanzminister zu bleiben, sind wieder gesunken

Kommentar - Gerangel um
Minister-Posten
© Bild: Trend Michael Rausch - Schott

Dass der Noch-Finanzminister Hans Jörg Schelling gegenüber Medien im Steueroasen-Skandal zwar als Saubermann auftritt, in Wirklichkeit aber bremst, hat am Wochenende der schwarze EU-Parlamentarier Otmar Karas kritisiert. Protokollausschnitte, die der Öffentlichkeit zugespielt wurden, zeigen, dass Österreich mit Oasenländern wie Luxemburg, Niederlande oder Malta gemeinsame Sache macht. Schellings Chancen, Finanzminister zu bleiben, sind damit wieder gesunken.

Das Ganze ist eine Facette des von Tag zu Tag heftiger werdenden Gerangels um die Ministerposten in einer künftigen ÖVP/FPÖ-Koalition. Neben dem Innenministerium, das Heinz Christian Strache für sich beansprucht, stehen auch das Finanzressort und das Außenministerium im Zentrum der nicht nur personellen Kämpfe.

Schelling ist ein Neo-Liberaler, für den der „Markt“ wichtiger ist als soziale Rücksicht. Deshalb hat auch Josef Moser,62,ehemals Klubdirektor der FPÖ, langjähriger untadeliger Rechnungshof-Präsident große Chancen. Er ist ein Spar-Experte und wäre daher die bessere Lösung.
Die ideale Besetzung für das Außenamt wäre Karas. Aber er gehört nicht zur Kurz-Fraktion in der ÖVP und wäre für Sebastian Kurz auch viel zu selbständig. Deshalb wird zuletzt immer öfter der Name von Karin Kneissl genannt, die man aus ihren Nahost-Kommentaren im ORF kennt. Die 52-Jährige hat in den 90er Jahren im Aussenministerium gearbeitet und hat so wie Moser einen politischen Vorteil: Die FPÖ ist ihr nicht fremd, sie trat mit Vorträgen bei der FPÖ-Akademie auf.

Damit könnte ein Bundeskanzler Kurz die EU-Agenden behalten und sie formal bei einer Kanzleramts-Ministerin ansiedeln, die Elisabeth Köstinger heißen würde.

Die vorübergehende Präsidentin des Nationalrats sitzt bei den Koalitionsverhandlungen zur Linken von Kurz, rauscht im Freien gleich hinter ihm an den Kameras vorbei. Dieses erfolgreiche Team zu trennen, wäre also ein Fehler.

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