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Flüchtlingsfrage: Warum sie
kommen und wer sie nimmt

Kommentar - Flüchtlingsfrage: Warum sie
kommen und wer sie nimmt © Bild: ARIS MESSINIS / AFP

Je härter eine Regierung gegenüber Einwanderern ist, desto mehr Stimmen erhält sie bei Wahlen.

2015 sind eine Million Flüchtlinge nach Europa gekommen.

2018 sind es bis jetzt 50.000. Die Hauptursache für den Rückgang ist nicht, dass irgendein Politiker (auch Herr Kurz nicht) irgendeine „Route geschlossen hat“, sondern die starke Verringerung der Kriegshandlungen in Syrien. Einerseits. Andererseits leben vier Millionen in der Türkei, 3,6 Millionen aus Syrien. Finanziert wird ihr Aufenthalt Großteils von der EU. Hat Brüssel versagt? Nein.

Eine ähnliche Lösung wird es für afrikanische Flüchtlinge geben müssen, nur gibt es dort keine „Türkei“, also keinen Staat, der über eine effiziente Verwaltung von Lagern verfügen würde. Also denkt man über Zentren in Spanien nach.

Dieses Land hat jetzt bei den Zuzugszahlen Italien „überholt“.

Warum? Es ist bemerkenswert, dass linke Regierungen wie die neue in Spanien (die ohne Wahlen an die Macht gekommen ist) Flüchtlinge eher und schneller aufnehmen als rechtspopulistische wie die neue in Rom.

Je härter eine Regierung gegenüber Einwanderern ist, desto mehr Stimmen erhält sie bei Wahlen. Siehe Italien, wo der Innenminister neuerdings Mussolini zitiert. Siehe Ungarn, wo Viktor Orban sein Land abkapselt, siehe Österreich, wo der Paradeschwarze und ehemalige Raiffeisen-Chef Christian Konrad der türkisen ÖVP die Christlichkeit abgesprochen hat.
Ziemlich sicher sind daher auch Werte im Spiel – einerseits der Wert, alles zu tun, um Kriege zu verhindern, andererseits die Haltung (à la Angela Merkel), Flüchtlinge auch gegen „das Volk“ aufzunehmen, statt sie aufzugeben.

Gerfried Sperl
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