KOMMENTAR: Ein Eid, der nichts zählt

Kurt Kuch über Rosenkranz und den Nazi-Eid PLUS: Wie ist IHRE MEINUNG zu diesem Thema?

KOMMENTAR: Ein Eid, der nichts zählt © Bild: NEWS/ Vukovits

Barbara Rosenkranz hat also eine Eidesstättige Erklärung unterschrieben, wonach sie sich vom Nationalsozialismus distanziere. Was heißt das im rechtlichen Sinn?

Kann jetzt geklagt werden, wenn sie ihr Verhältnis zum Nationalsozialismus in den nächsten Wochen überdenkt? Droht gar Haft, wenn dieser notariell beglaubigte Eid gebrochen wird? Ist damit ausgeschlossen, dass sie künftig Änderungen am NS-Verbotsgesetz fordern kann?

Die Antwort: Nein, die mediengerecht inszenierte Eidesstättige Erklärung der blauen Präsidentschaftskandidatin hat keinerlei rechtliche Folgewirkungen. Das heißt: Frau Rosenkranz hätte genauso folgenlos an Eides statt erklären können, dass Elvis lebt. Die FP-Präsidentschaftskandidatin hätte sich aber – ganz ohne unnützes rechtliches Getue – auch anders klar positionieren können: beispielsweise indem sie sich von den Inhalten der Zeitschrift ihres Mannes distanziert. Dort konnte man schon von „Kaffern, Kanaken und Angehörigen anderer Stämme“ lesen und von Ausländern, die als „Tumor“ beschrieben werden. Dass sie sich von derlei Hetze bisher nicht distanziert hat, sagt mehr aus als jede Eidesstättige Erklärung. Die Folge: In der neusten OGM-NEWS-Umfrage hält selbst die relative Mehrheit der FPÖ-Wähler Rosenkranz’ NS-Distanzierung für „nicht glaubwürdig“.

Kommentare

Es ist wie ein Witz Ich kenne Frau Rosenkranz nicht und darum ist mir diese Frau egal. Übrigens ist mir auch der derzeitige BP Hr. Fischer vollkommen wurst. Was ich nicht verstehe ist die geifernde, sabbernde Art von manchen Schreibern. Die Redaktion von News wird gelenkt aus der Hollandstrasse und ist ausschliesslich der Politik verpflichtet. In jedem Spital und öffentlichen Amt haben sie Berge von Gratisheften News, profil,Format. Man will Dichand Paroli bieten, hat aber nur Möchtegerne Journalisten zur Verfügung. Bei jeder größeren Sache kommen die Sozi und sagen wie das Ausland denkt. Die meisten intern. Zeitungen ignorieren Österreich, weil es zu unbedeutend ist. Nur wenn man sich selbst darstellt, wird Man wahrgenommen. Dazu brauche ich kein News und auch keinen Rainer. Sondern eigenes Denkvermögen.

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Nur eine Frage Herr Kuch Die Frau Rosenkranz ist mir inzwischen genau so "wurscht" wie der Amtsinhaber. Aber eines interessiert mich schon: Was müsste Frau Rosenkranz tun, damit sie in den Augen von NEWS Glaubwürdigkeit erlangt? Eine eidesstattliche Erklärung ist Ihnen zu wenig (nur damit Sie nicht meinen ich sei ein Sympathiesant - mir auch). Was kann man mehr tun, damit man in den Augen von NEWS "Gnade" findet? Alle Welt hat gefordert, sie möge diese Erklärung abgeben. Nun hat sie es getan und trotzdem glaubt ihr niemand. Ich zwar auch nicht, weil wenn jemand so eine Erklärung vom Blatt und noch dazu mit so einer Leichenbittermiene abliest, kann es nicht ehrlich sein. Trotzdem hege ich den Verdacht, dass selbst dann, wenn sie echt bereuen würde, NEWS Ihr nicht die Chance geben würde ihr zu glauben. Stimmts?

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Re: Nur eine Frage Herr Kuch nicht alle welt hat das gefordert...nur der herr dichand.
und sie hats lächerlicherweise mit einem rechten knickserl abgeliefert....
und distanzieren ist bei korrekter haltung nicht nötig-
ach es ist zum kotzen herr sidestep

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Re: Nur eine Frage Herr Kuch In der Tat! Eine Erklärung, die nichts wert ist! Glaubt wirklich jemand, daß sich die FPÖ von ihrer Ideologie über Nacht trennt? Glaubt wirklich jemand, daß Frau Rosenkranz die Existenz von Gaskammern nun nicht mehr bezweifelt? Ich habe diese Dreiminutenerklärung via TV mitverfolgt! Alleine, daß keine Fragen seitens der Journalisten zugelassen waren, ist bezeichnend! Weiters die Körpersprache von Frau Rosenkranz während der Erklärung sagt alles! Hier gehts darum braunes Portential zu aktivieren! Hier gehts darum, zu testen, wie weit in der Bevölkerung die Zustimmung brauner Ideologie gediehen ist! Daß Frau Rosenkranz gegen BP Fischer gewinnen würde, glaubt ja ohnehin niemand! Also ein Testlauf, wie belastbar und empfänglich die Bevölkerung für braune Ideologie ist!

Dantine melden

Re: Nur eine Frage Herr Kuch Das beste iiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiis(Hats schon im Kasperltheater geheissen) :
Frau Rosenkranz, Treten Sie von Ihrem Vorhaben zurück! Erstens haben Sie sowieso keine Chance,
Zweitens ist es wirklich nicht notwendig, die Österreicher zu verarschen und
Drittens: Kein Mensch in Europa wünscht sich einen Rechtsruck und ist auf Ihr braunes Getue und Ihre Aussagen neugierig!
Verschwinden Sie dahin, wo sie hergekommen sind - in die Bedeutungslosigkeit, an den Herd zu Ihren 10 Kindern! Die können Sie eventuell brauchen!

Viennese melden

Re: Nur eine Frage Herr Kuch Haben schon alle den " braunen" Verfolgungswahn? Wenn etwas passiert und dies ist den Sozialisten nicht recht, wird die Nazikeule geschwungen. Wer hat denn die FPÖ Salonfähig gemacht? Es waren die Sozialisten unter Bruno Kreisky! Mit einem ehem. SS-Mann namens Peter. Jetzt so zu tun als ob man nichts wüßte ist typisch. Auch die Art wie man Frau Rosenkranz untergriffig angeht ist zum kotzen Dantine! Wenn man privates mit beruflichem vermischt ist es schon bedenklich.

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