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Alle Macht dem Parteiobmann

„Egal welchen Weg man geht, man wird kritisiert“

Kommentar - Alle Macht dem Parteiobmann © Bild: APA/HERBERT NEUBAUER

Die von Kurz geforderten Statutenänderungen wurden nach Angaben des neuen Parteichefs akzeptiert

Die Kür ist also geglückt. Sebastian Kurz wird wenig überraschend die Agenden von Reinhold Mitterlehner übernehmen und nächster ÖVP-Obmann werden. Das hat der Bundesparteivorstand Sonntagabend einstimmig entschieden.

Seine Bedingungen, um die ÖVP anzuführen, wurden somit allesamt abgesegnet. Im Konkreten heißt das: Die Partei gibt ihm künftig freie Hand, wenn es um die Gestaltung der inhaltlichen Linie und Personalentscheidungen innerhalb der ÖVP geht. Ob Bundesliste, Generalsekretär oder Regierungsteam – Sebastian Kurz hat ab sofort das letzte Wort bei den Schwarzen.

Dem Vorwurf, dass diese Vorgangsweise diktatorische Züge aufweise, entgegnet Kurz mit „egal welchen Weg man geht, man wird kritisiert“. Doch ganz so egal ist es nicht. Denn mit Demokratie hat das nicht mehr allzu viel zu tun. Doch die ÖVP war in der Bredouille. Und Kurz hat das zu seinem Vorteil genutzt.
Ob sich dieses Modell bezahlt macht, wird sich weisen. Vermutlich bereits im Herbst. Denn dann wird mit ziemlicher Sicherheit vorgezogene Neuwahlen geben. Den Antrag dazu wolle Kurz zwar am liebsten mit der SPÖ einreichen, wie er betont. Aber auch die FPÖ wäre für Kurz in Ordnung.

Dazu passend: Sebastian Kurz ist neuer ÖVP-Chef

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