Koalitionsverhandlungen diese Woche: Tiroler ÖVP sondiert mit SPÖ und Grünen

Derzeit noch weitere Orientierungsgesräche angesetzt Verhandlungen bereits bis nächste Woche finalisiert

Koalitionsverhandlungen diese Woche: Tiroler ÖVP sondiert mit SPÖ und Grünen © Bild: APA/Parriger

Noch im Laufe dieser Woche sollen in Tirol Koalitionsverhandlungen zur Bildung der neuen Landesregierung gestartet werden, hieß es von Seite der Volkspartei. Die Verhandler stehen unter Zeitdruck. Laut Geschäftsordnung des Landtages ist die neue Regierung in der konstituierenden Sitzung des Landtages zu wählen. Auch die Bundesräte werden in dieser Sitzung gewählt, die voraussichtlich am 1. Juli stattfindet.

Es standen weitere "Orientierungsgespräche" mit SPÖ und Grünen an, berichtete VP-Hauptgeschäftsführer Johannes Rauch. Die eigentlichen Koalitionsverhandlungen könnten dann in der nächsten Woche abgeschlossen sein. Fraglich war, ob die Wirtschaftsvertreter Grünen Positionen zustimmen könnten. Auch die VP-Frauen waren gegen Schwarz-Grün. Von Grüner Seite gab es bis zuletzt außerdem Vorbehalte gegen Landeshauptmann Herwig van Staa, der die Verhandlungen führt.

In Tiroler Tageszeitung zeigte sich Van Staa überzeugt, Landeschef zu bleiben. Die letzten Entscheidungen hätten die Gremien. "Aber nachdem ich mit den Koalitionsverhandlungen beauftragt wurde, müsste schon etwas Gravierendes passieren, dass ich ab 1. Juli nicht mehr Landeshauptmann von Tirol wäre", wurde Van Staa zitiert. Transitforum-Chef Fritz Gurgiser sprach sich unterdessen für eine Versöhnung zwischen Fritz Dinkhauser und Van Staa aus. Hass sei ein schlechter Wegbegleiter, meinte Gurgiser. Dinkhauser hatte bisher eine Zusammenarbeit mit Van Staa und Bauernbundchef, LR Anton Steixner kategorisch ausgeschlossen.

Mögliche Koaltionspartner
Alle drei möglichen Koalitionsparteien - VP, SPÖ und Grüne - mussten bei der Wahl am 8. Juni massive Verluste hinnehmen. Die VP verlor 9,5 Prozentpunkte und stellt nur mehr 16 (minus vier) der 36 Abgeordneten. Die SPÖ büßte 10,3 Prozentpunkte ein und verfügt über fünf Mandatare (minus vier), die Grünen verloren 5,1 Prozentpunkte und haben vier (minus eins) Mandate. Über Zuwächse durften sich die erstmals kandidierende Liste Fritz Dinkhauser (18,3 Prozent und sieben Mandate), sowie die Freiheitlichen (plus 4,7 Prozentpunkte) und vier Mandate (plus zwei) freuen.´

(apa/red)