Koalitionsverhandlungen kommen in Gang: Faymann und Pröll beschließen den Fahrplan

Treffen von SPÖ- und ÖVP-Teams einmal pro Woche<br>Streit um Studiengebühr und EU als Haupthürden Faymann: "Über Ressorts werden wir nicht streiten"

Koalitionsverhandlungen kommen in Gang: Faymann und Pröll beschließen den Fahrplan

Die Koalitionsverhandlungen kommen in Gang. SPÖ-Chef Werner Faymann und ÖVP-Obmann Josef Pröll haben sich bei einem Vieraugengespräch auf den Modus der Verhandlungen verständigt. Inhaltlich bleiben die Differenzen bezüglich Studiengebühren und EU-Volksabstimmung bestehen.

Faymann meinte, es sei "undenkbar", die eben erst abgeschafften Studiengebühren wieder einzuführen, auch nicht in modifizierter Form, wie dies Wissenschaftsminister Johannes Hahn vorgeschlagen hatte. Pröll besteht nicht auf den Beiträgen, verlangt aber von der SPÖ einen Finanzierungsvorschlag, wie den Unis die Ausfälle kompensiert werden. Mit Steuereinnahmen dürfe dies nicht geschehen.

ÖVP: EU-Referenden unnötig
In Sachen EU-Volksabstimmung betonte der VP-Obmann die Haltung seiner Partei, wonach nationale Referenden bei Vertragsänderungen unnötig seien. Nun müsse die SPÖ schauen, wie sie hier aus ihrer Festlegung herauskomme. Faymann geht davon aus, dass dieses Thema eine Streitfrage bei den Verhandlungen bleiben wird, will er doch keinesfalls von seiner Haltung abgehen.

SPÖ flexibel bei Ressortaufteilung
Flexibel zeigt sich der sozialdemokratische Kanzlerkandidat hingegen, was die Ressortaufteilung angeht. Faymann bestand auf keinem Ministerium und hält diese Frage auch nicht für so bedeutend. Wenn die Regierung gemeinsam eine erfolgreiche Politik mache, werde nachher auch niemand fragen, wer nun welches Ressort geleitet habe. Der SPÖ-Chef hat sich bereit erklärt, die Posten wieder 50:50 aufzuteilen. Folgerichtig meinte Faymann: "Über Ressorts werden wir nicht streiten."

Fahrplan steht
Die Teams von Sozialdemokraten und Volkspartei werden einmal pro Woche, jeweils am Donnerstag, zusammentreten. Ein Enddatum für die Gespräche wurde nicht festgelegt, spätestens vor Weihnachten soll es aber so weit sein.

Ferner vereinbarten die Vorsitzenden der potenziellen Koalitionsparteien, sich noch in dieser Woche einmal mehr mit den drei anderen Fraktionen zusammensetzen. Am Donnerstag oder Freitag soll es zu einem zweiten "Österreich-Gespräch" kommen, in dessen Rahmen ein Kassasturz vorgenommen wird.

Die eigentlichen Verhandlungen zwischen den neunköpfigen Teams von SPÖ und ÖVP beginnen am Dienstag, gleich im Anschluss sollen die einzelnen Untergruppen ihre Arbeit aufnehmen. Neun Tage später trifft man sich dann erstmals wieder, um das bis dahin Erreichte in großer Runde zu besprechen. Ab da wird immer der Donnerstag der Verhandlungstermin sein.

(apa/red)