Koalition von

Vilimsky nimmt Van
der Bellens Widerstand gelassen

"Nehme es zur Kenntnis"

Koalition - Vilimsky nimmt Van
der Bellens Widerstand gelassen © Bild: Thomas Frey/dpa/apa

FPÖ-Generalsekretär und EU-Abgeordneter Harald Vilimsky nimmt es demonstrativ gelassen, dass Bundespräsident Alexander Van der Bellen ihn nicht als Minister angeloben würde.

Es gebe dazu noch kein verifiziertes Zitat des Staatsoberhauptes, aber wenn dem so sei, "nehme ich es zur Kenntnis", sagte Vilimsky am Donnerstag im Ö1-"Mittagsjournal".

Bei den Freiheitlichen gebe es viele geeignete Persönlichkeiten für Minister-Ämter, dies sei aber Gegenstand interner Beratungen, meinte Vilimsky. Der Bundespräsident habe das Recht, jemanden zurückzuweisen. Kritik an Van der Bellen kam Vilimsky nicht über die Lippen.

Van der Bellen hatte laut Medienberichten vor gut einer Woche vor europäischen Diplomaten angekündigt, dass er sich nicht prinzipiell gegen eine schwarz-blaue Koalition stellt, er aber einzelne Minister wie Vilimsky oder den Wiener Vizebürgermeister Johann Gudenus nicht angeloben würde.

Van der Bellen fehlt bei Verhandlungen das "Neue"

Am Freitag lässt sich Van der Bellen von den Koalitionsverhandlern aus ÖVP und FPÖ über den Verlauf ihrer Gespräche informieren. Der Bundespräsident kürzt deshalb seinen aktuellen Besuch bei Papst Franziskus im Vatikan ab. In der Präsidentschaftskanzlei spricht man von einem routinemäßigen Treffen. Am Rande seines Rom-Besuchs nahm Van der Bellen auch Stellung zu den laufenden Regierungsverhandlungen. Dem Bundespräsidenten fehle dabei bisher das "Neue", erklärte er gegenüber Journalisten. "Darauf warte ich noch." Dass Steuern gesenkt werden sollen, sei beispielsweise schon früher öfters ein Thema gewesen. Dass die Flüchtlingsfrage bei den Verhandlungen aktuell bleibe, wundere ihn, so Van der Bellen, weil sie auf Österreich bezogen derzeit nämlich im Griff sei.

Die Steuerungsgruppe der Koalitionsverhandlungen mit den Parteichefs Sebastian Kurz (ÖVP) und Heinz-Christian Strache (FPÖ) an der Spitze tagt morgen, Freitag, ebenfalls wieder. Dabei sollen bisherige Zwischenergebnisse der Cluster- und Fachgruppen durchgegangen werden. Danach dürften sich die Verhandler erstmals seit längerem wieder öffentlich zum Verlauf der Gespräche äußern.

Wiener ÖVP-Chef Blümel lobt FPÖ

Der Wiener ÖVP-Chef Gernot Blümel hat indes am Donnerstag das Klima bei den Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ gelobt - und von einer "positiven und gute Atmosphäre" gesprochen. "Wir verhandeln hart, aber herzlich, so könnte ich es beschreiben", sagte er in einer Pressekonferenz in Wien. Wie lange die Gespräche noch laufen werden, ist laut dem Mitverhandler offen: "Es geht eindeutig um Qualität vor Geschwindigkeit. Die inhaltlichen Positionierungen liegen am Tisch, die muss man verhandeln, das dauert seine Zeit. Aber wir kommen gut voran." Er hoffe, dass man "ein schönes Ergebnis" für Österreich zusammenbringe. Der Wille zur Veränderung sei bei beiden Parteien da: "Deswegen macht's auch Spaß bis zu einem gewissen Grad."

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