Koalitionsverhandlungen von

Grüne fürchten um Umweltagenden

Umweltsprecherin: SPÖ und ÖVP sehen Thema nur als "Anhängsel in Megaministerium"

Eva Glawischnig © Bild: APA/HANS KLAUS TECHT

Die Grünen befürchten, dass die Umweltagenden in den Koalitionsverhandlungen von SPÖ und ÖVP als "Anhängsel in einem Megaministerium" enden könnten. Der 2007 geschaffene Klima- und Energiefonds drohe überhaupt aufgelöst zu werden, warnte Umweltsprecherin Christiane Brunner am Montag in einer Pressekonferenz. Bundessprecherin Eva Glawischnig versprach erbitterten Widerstand.

Dass die Umwelt in ein ÖVP-geführtes "Zukunftsministerium" zusammen mit Integration, Familie, Jugend und Forschung verschoben werden könnte, widerspricht für Glawischnig allen internationalen Trends. Ein solcher "Ressortbazar" wäre für sie ein "eindeutiger Beweis, dass man in diesem Bereich nichts mehr vorhat". Angebracht wäre für sie die Zusammenlegung mit den Energieagenden, um so die Energiewende in Gang zu bekommen. Zuletzt war die Umwelt zusammen mit der Landwirtschaft in einem Ressort vereint.

Aus für Klima- und Energiefonds befürchtet

Unter Berufung auf nicht genannte Informanten sehen die Grünen auch den Klima- und Energiefonds vor dem Aus. Dieser schüttet heuer 150 Mio. Euro aus und finanziert Modellregionen wie jene für Elektromobilität in Vorarlberg. Auch wenn der Rechnungshof in der Vergangenheit Kritik geübt habe, weil sich Minister zur Eigen-PR bedient hätten, habe der Fonds doch viel erreicht und Tausende Projekte unterstützt, sagte Glawischnig.

Bei der Energieeffizienz sei zudem nur eine Mindestumsetzung der im Juni fälligen EU-Vorgaben geplant, wollen die Grünen erfahren haben. Nicht einmal ein eigenes Gesetz sei nun vorgesehen, SPÖ und ÖVP wollten nur die Mindestanforderungen erfüllen, warnte Brunner. In der abgelaufenen Legislaturperiode war das Gesetz gescheitert. Das Vorhaben der Regierung ging den Grünen damals zu wenig weit, sie verweigerten daher ihre Unterstützung für die Zweidrittelmaterie.

Kommentare

der kurze kurz mit stehfrisur wird aus umwelt ein party-zentrum machen und alle werden jubeln. ausser biene maya :-)

Haben die Grünen noch ihre "MEHR CHEFINNEN" T-Shirts?
http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/738445/Frauentag_Gruene-praesentieren-Forderungen-am-TShirt?direct=738481&_vl_backlink=/home/politik/innenpolitik/738481/index.do&selChannel=
Allerdings braucht es, zumindest in der Privatwirtschaft, reichlich Fachwissen, Charakter und Menschenkentnis um
Chef zu werden. Daher nicht machbar.

christian95 melden

Geht's noch ein wenig blöder?
Soll die schon vorhandene Bürokratie noch mehr aufgebläht werden?
Was hat den Frauen z.B. ein eigenes Ministerium gebracht?
Mein Vorschlag: Zuwanderungs-, Umwelt-, Kinder-, Jugend-, Arbeit-, Landwirtschaftsministerium*..... nicht vergessen (*obwohl es immer weniger Bauern gibt)

mueckenstrunz melden

die agrarindustriellen verdrängen die bauern - das ist der erfolg :-)

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Wir brauchen die grünen nicht weil wir selbst wissen was zu machen ist.
Schreibt euch das endlich hinter die Ohren.

christian95 melden

Der Umweltschäh:
http://www.youtube.com/watch?v=28glS2XFoF8

giuseppeverdi melden

@Gemeindeberg wir brauchen solche Leute wie Sie nicht, die nicht in der Lage sind, vom Wähler demokratisch legitimierte und daher ins Parlament geschickte Parteien zu akzeptieren!

christian95 melden

giuseppeverdi
Solche Privilegien genießen nur Faymann & Co.
Es ist unglaublich wie sich unsere Mandatare über Wahlergebnisse hinweg setzen. Faymann "will" nicht mit FPÖ, FPÖ nicht mit Stronach,, die Grünen weder mit ÖVP, noch mit FPÖ und Stronach. So etwas nennen sie auch noch Demokratie! Ich meine, wer nicht mit vom Volk gewählten Abgeordneten arbeiten will hat im Parlament nichts...

Es geht nicht um die Umwelt. Seit 1990 verdopelt sich der Preis der Energieimporte jedes Jahrzehnt. Viele Volkswirtschaften sind damit heute in großen Schwierigkeiten. Eine weitere Verdoppelung überlebt unsere Wirtschaft nicht.
Nur der Umstieg auf enneuerbare Energie und elektrische Mobilität kann uns leistbare Energie, leistbare Mobilität erhalten.

Was haben wir nicht schon alles überlebt?
Saurer Regen, Ozon, Feinstaub, CO2 usw.
In Deutschland haben die Grünen mitregiert. Hat deswegen Deutschland eine bessere Umwelt?

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