Peter Pelinka von

Selbstmord auf Raten

Die Koalitionsparteien arbeiten scheinbar entschlossen daran, schon 2015 eine Neuwahl zu schaffen.

NEWS-Redakteur Peter Pelinka © Bild: NEWS
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Kaum ist Michael „Es muss jedenfalls weiter Gymnasien ab zehn Jahren geben, sonst …!“ Spindelegger Geschichte, fahren auf der anderen Koalitionsseite verbale Kraftmeier auf: Vermögenssteuern müssen her, sonst …! In diesem Fall macht die Forderung zumindest inhaltlich Sinn (ohne Gegenfinanzierung keine substanzielle Lohnsteuersenkung), nicht aber die Drohung. Egal, wer von beiden Koalitionsparteien warum jetzt mit einer Neuwahl droht, heraus kommen kann nur eine Prolongierung der Malaise in verschlimmerter Form: Gewinnen werden Blaue (mit denen niemand wirklich will) und Grüne (zu wenig für eine Regierungsalternative), verlieren werden Rote (derzeit mehr) und Schwarze (weniger). Die Neos wird es weiter als fünfte Kraft geben (aber nicht so stark wie vor Kurzem angenommen), was jede Regierungsbildung erschwert. Und von sich selbst entlarvenden Heilsbringern à la Stronach haben die Wähler zu Recht die Nase voll.

Maximal aufseiten der ÖVP machen riskante Spekulationen nach dem erfolgreichen Wechsel an der Parteispitze scheinbar Sinn: Gibt es nach Schüssel wieder eine Chance auf den Kanzlerposten? Mitterlehner ist klug genug, die Euphorie zu bremsen – zu frisch ist noch die Erinnerung an Wilhelm „Es reicht“ Molterer und an die Blamage danach. Und die SPÖ würde derzeit am sichersten verlieren. Ein – selbst inhaltlich argumentierbarer – Bruch wegen einer Sachfrage wäre ohne realpolitische Koalitionsalternative ähnlich sinnvoll, wie es die Schwächung des Parteiobmanns ohne Personalalternative war. Was bliebe, wäre nur eine aktuelle Bestätigung von Bert Brecht: „Sie sägten die Äste ab, auf denen sie saßen / Und schrieen sich zu ihre Erfahrungen / Wie man schneller sägen konnte, und fuhren / mit Krachen in die Tiefe, und die ihnen zusahen / Schüttelten die Köpfe beim Sägen und / Sägten weiter.“

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