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Koalition - Regierungskoordinatoren um Kalmierung bemüht

Drozda kritisiert Sobotkas Abwesenheit bei Ministerrat

Einmal mehr sind beim Debriefing nach dem Ministerrat nicht die Beschlüsse, sondern Koalitionsstreitigkeiten im Mittelpunkt gestanden. Kanzleramtsminister Thomas Drozda (SPÖ) und Staatssekretär Harald Mahrer (ÖVP) wollten nicht weiter Öl ins Feuer gießen. Etwas genervt zeigte sich Drozda aber über die Abwesenheiten zweier ÖVP-Minister.

"Die Aussagen richten sich selbst", erklärte der Kanzleramtsminister auf die Journalistenfrage, wie sehr ihn Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) nervt. Es gehe um sachliche Zusammenarbeit und diese habe zwischen Sobotka und Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) gut funktioniert. Dass Sobotka nun etwa Themen wie die Bildungsreform kommentiert, sei "nicht zielführend".

Mahrer meinte, die "Außensicht", dass die SPÖ beim Koalitionspartner zwei Lager ortet, sei "jedem unbenommen". Vizekanzler und ÖVP-Obmann Reinhold Mitterlehner habe bereits gefordert, die Emotionen runterzufahren und das sehe er ähnlich. Die Fachminister würden gut arbeiten und daher stellte Mahrer fest: "Ich sehe das emotionslos." Den Vorwurf, dass ÖVP-Minister die Regierungssitzung schwänzen, ließ er allerdings nicht auf sich sitzen: "Das halte ich für extrem überzogen und ungerechtfertigt." Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) sei viel unterwegs im In- und Ausland. Es gebe auch andere Termine und alle würden sich bemühen, so oft wie möglich an der Sitzung teilzunehmen. Diese Vorwürfe seien daher "ins Reich der Kampagnisierung einzuordnen", wehrte er sich gegen diese "Einzelanschüttungen".

Dass es etwa Sobotkas Anwesenheit im heutigen Ministerrat gebraucht hätte, machte Drozda deutlich. Auf die Frage, ob wie in Deutschland auch in Österreich türkische Soldaten Asyl erhalten, meinte der Kanzleramtsminister: "Diese Frage ist an den Innenminister zu richten, der heute nicht zugegen war. Ich kann die Frage nicht beantworten, weil wir keine Gelegenheit hatten, das zu besprechen." Ebenso verhält es sich mit dem Thema Doppelstaatsbürgerschaften. Hierzu habe Sobotka für Anfang Mai einen Vorschlag angekündigt, wie damit umzugehen ist. Einzelvorschläge zu diesem Thema aus Niederösterreich etwa will er daher nicht kommentieren, so Drozda.

Nicht kommentieren wollte der SPÖ-Minister auch die "internen Vorgänge" beim Koalitionspartner. "Dass die Zusammenarbeit mit denjenigen, die zum Ministerrat erscheinen leichter ist, als mit denjenigen, die nicht kommen, da gebe ich Ihnen Recht", meinte er abschließend.

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