Koalition von

ÖVP und FPÖ
beginnen mit Kassasturz

Teams rund um Kurz und Strache berieten sich erstmals zu Koalitionsgesprächen

ÖVP und FPÖ wollen als erstes eine umfassende budgetäre Bestandsaufnahme machen, das erklärte ÖVP-Obmann Sebastian Kurz am Mittwochnachmittag nach der ersten Runde der Koalitionsverhandlungen. Am Montag will sich die Steuerungsgruppe das nächste Mal treffen und dann sollen auch Experten aus dem Finanzministerium beigezogen werden.

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Die erste Unterredung der Verhandler dauerte über zweieinhalb Stunden. Sowohl Kurz als auch FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache sprachen im Anschluss von einer positiven Atmosphäre und einem guten Start. Ressorts waren dabei zunächst noch kein Thema, so Strache.

Beim heutigen Termin sei besprochen worden, wie die nächsten Tage und Wochen strukturiert werden, schließlich handle es sich um einen relativ komplexen Prozess, erklärte Kurz. Starten wollen die Verhandler mit einer "umfassenden budgetären Bestandsaufnahme", schließlich sei das das Fundament jeder inhaltlichen Auseinandersetzung. Dabei will man "bewusst" auf die Expertise des Finanzministeriums zurückgreifen, kündigte Kurz das Beiziehen von Experten beim kommenden Termin am Montag an.

Qualität vor Tempo

Die Verhandlungsteams - beide Parteien entsandten neben den Parteiobmännern vier weitere Personen - trafen getrennt voneinander im Palais Niederösterreich ein, wobei die FPÖ den Wahlsieger ein paar Minuten warten ließ. Kurz kündigte an, dass man zügig vorankommen will, das Ziel aber die Qualität sei. Inhaltliche Fragen konnte er vor dem Treffen noch nicht beantworten, erklärte jedoch, dass heute grundsätzliche Fragen und ein Fahrplan geklärt werden sollen. Auch ein "Kassasturz" werde gemacht, um zu klären: "Wo stehen wir?" Dann gehe es darum, die Ziele zu definieren, wo man hin will und welche Veränderungen es braucht.

© APA/ROBERT JAEGER Team ÖVP: Bettina Glatz-Kremsner, Gernot Blümel, Sebastian Kurz, Stefan Steiner und Elisabeth Köstinger

Für das ÖVP-Verhandlungsteam habe er Persönlichkeiten ausgewählt, die unterschiedliche Expertisen einbringen und ihn schon lange begleiten, so der Parteichef. Wenn es bei den Themenfeldern in die Tiefe geht, werde man weitere Verhandler und Experten beiziehen.

Strache freut sich auf "Kassasturz"

FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache freute sich beim Eintreffen auf den ersten Verhandlungstermin. Dabei gehe es darum, eine Struktur in die Verhandlungen zu bringen sowie eine Art Bestandsaufnahme durchzuführen. Auch er sprach von einem "Kassasturz" sowie die Definition der Themenbereiche und davon, dass die Qualität des Verhandlungsergebnisses im Vordergrund steht.

© APA/HELMUT FOHRINGER Team FPÖ: Herbert Kickl, Heinz Christan Strache, Norbert Hofer, Anneliese Kitzmüller und Norbert Nemeth

Unter seiner Obmannschaft sei es die erste Einladung zu Koalitionsverhandlungen, die FPÖ sei aber bereits in drei Regierungen vertreten gewesen, und somit handle es sich um die vierten dementsprechenden Verhandlungen, meinte Strache weiter. Natürlich habe er sich hierfür Tipps geholt, von wem verriet er allerdings nicht. Die FPÖ bereite sich aber "seit Jahren" auf diese Situation vor. Die ÖVP habe zwar einen "Wissensvorsprung", da sie seit 31 Jahren in Regierungsverantwortung stehe, nun sollen jedoch alle Information transparent auf den Tisch.

Verhandlungsteams ÖVP und FPÖ
© APA/Martin Hirsch

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