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Streit um Agrokor und Minister - Koalition in Kroatien vor dem Aus

Konservativer Premier Plenkovic will ohne Juniorpartner an der Regierung bleiben

Die Regierungskoalition in Kroatien aus der rechtskonservativen HDZ und der Reformpartei Most steht vor dem Aus. Premier Andrej Plenkovic (HDZ) will die Regierung nun ohne den Juniorpartner weiterführen, wie er am Donnerstag in Zagreb ankündigte. "Die Regierung geht weiter, die HDZ geht weiter", sagte Plenkovic auf einer Pressekonferenz. Er betonte, eine parlamentarische Mehrheit sicher zu haben.

Der Regierungschef hatte zuvor bei der Kabinettssitzung drei Minister für Inneres, Justiz und Energie aus den Reihen von Most entlassen, nachdem diese dem parteiunabhängigen Finanzminister Zdravko Maric die Unterstützung bei einem bevorstehenden Misstrauensantrag entzogen hatten.

Maric ist wegen seiner Verbindungen zum überschuldeten kroatischen Lebensmittelkonzern Agrokor, der nun unter staatlicher Ägide gerettet werden soll, unter Druck geraten. Die Opposition beantragte vor Kurzem einen Misstrauensantrag gegen den Finanzminister. Auch Most forderte, dass Maric ausgetauscht wird. Maric war bereits unter der früheren Regierung von Premier Tihomir Oreskovic von der Agrokor-Führung ins Kabinett gewechselt. Er blieb unter der vor gut einem Jahr gebildeten neuen Koalitionsregierung.

Dem Finanzminister wird vorgeworfen, Mitschuld am Desaster bei Agrokor zu haben. Seit Wochen wird ihm auch vorgehalten, er habe vor sieben Jahren von einer staatlichen Bank einen günstigen Privatkredit nur deswegen erhalten, weil er zu dieser Zeit in deren Aufsichtsgremium gesessen sei.

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