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Hofer sondiert mit Kurz:
Regierung oder Opposition?

Koalition - Hofer sondiert mit Kurz:
Regierung oder Opposition? © Bild: APA/GEORG HOCHMUTH

Die Freiheitlichen sehen sich, so Norbert Hofer, weiterhin auf Oppositionskurs. Erst im Ernstfall wolle man das überdenken.

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Als zweiter Gast für die Sondierungsgespräche mit Sebastian Kurz (ÖVP) ist am Nachmittag FPÖ-Chef Norbert Hofer im Winterpalais in der Wiener Innenstadt erschienen. Er betonte, dass sich an der Einstellung der Freiheitlichen, die das Wahlergebnis nicht als Regierungsauftrag sehen, nichts geändert habe. Im Moment sei man Richtung Opposition unterwegs, erst im Ernstfall wolle man das überdenken.

»Personalie Herbert Kickl - viel zu früh«

"Ich weiß nicht, wie die Gespräche laufen", sagte Hofer im Hinblick auf die aktuellen Sondierungsgespräche der ÖVP mit allen Parteien. Die weitere Vorgehensweise hänge natürlich vom Verlauf dieser Gespräche ab, so Hofer. Zuletzt hatte er gesagt, sollte für die ÖVP mit SPÖ oder Grünen keine Regierungsbildung möglich sein, könnte man die Lage in der FPÖ "neu bewerten". Am Ende des Tages sei es allerdings nicht nur wichtig, dass es eine gute Regierung gebe, sondern auch eine gute Opposition, so Hofer am Dienstag.

Sondierungsgespräche zwischen SPÖ & ÖVP lesen Sie hier

Eine Minderheitsregierung der ÖVP würde er jedenfalls nicht befürworten, sagte der Chef der Freiheitlichen. Und dafür, die Personalie Herbert Kickl in den Sondierungsgesprächen zu thematisieren, sei es "viel zu früh", merkte er vor seinem Treffen mit Sebastian Kurz an.

"Zerrüttetes Verhältnis" von FPÖ und Strache

Danach gefragt, wie es um das Verhältnis zu Ex-FPÖ-Chef Strache stehe, sagte Hofer lediglich "zerrüttet". In der Causa, ob Straches Frau Philippa nun ein Mandat als Nationalratsabgeordnete erhalten soll, sieht Hofer das Innenministerium am Zug.

"Sehr gutes Gespräch"

Das Gespräch mit Kurz sei laut Hofer "sehr gut" gewesen. "Wir waren uns darüber einig, dass es für die neue Regierung einige Herausforderungen zu meistern gibt", sprach Hofer die "sich eintrübende Konjunktur" und "das Thema Sicherheit" an.

Besprochene Themen

Wirtschaftliche Auswirkungen durch den Brexit und Konflikte in Syrien und in der Türkei seien ebenfalls Themen gewesen, die er mit Kurz besprochen habe. Es seien "zwei wichtige Themen, mit denen sich eine neue Regierung auseinandersetzen wird müssen", so Hofer.

Im Dezember große FPÖ-Klausur

Ob Kurz ihn entgegen der Ankündigungen der FPÖ zu einer Regierungsbeteiligung überreden konnte, beantwortete Hofer nicht. "Wir haben über den weiteren Weg gesprochen", sagte er lediglich. Er müsse in seiner eigenen Partei "einige Dinge in Ordnung bringen", das sei sein Auftrag als Obmann, so Hofer. Im Dezember werde es auf jeden Fall eine große Klausur geben, für die er einen "Neustart für die FPÖ" versprach.

Wahlergebnis kein Regierungsauftrag, aber...

Zum wiederholten Mal merkte er an, dass er das Wahlergebnis nicht als Regierungsauftrag sehe. Sollte eine Regierungsbildung jedoch scheitern, werde er "den Bundesparteivorstand der FPÖ einberufen, um die Situation neu zu bewerten". Er rechne allerdings damit, dass andere Parteien zuerst zu weiteren Gesprächen eingeladen werden, sagte Hofer. Sollte es unmöglich sein, eine Regierung zu bilden, rechne er mit einer Kontaktaufnahme, so Hofer.

Weitere Gesprächstermine mit Kurz wurden nicht vereinbart, aber es mache immer Sinn, miteinander zu sprechen, betonte der FPÖ-Chef. Schließlich müsse man auch auf parlamentarischer Ebene zusammenarbeiten.

"Glaube, dass das Christkind noch keine neue Regierung bringen wird"

Ob es eine schwarz-grüne Regierung geben werde, sei "schwer zu sagen", sagte Hofer. Immerhin gebe es inhaltlich teils gravierende Unterschiede. Alles Weitere werde "die Zukunft weisen", so Hofer, der offenbar auch länger dauernde Koalitionsverhandlungen vermutet: "Ich glaube, dass das Christkind noch keine neue Regierung bringen wird."

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