Koalition will Beschäftigungsbonus jetzt umsetzen

Kanzler Kern: Können Hürden am Dienstag im Ministerrat beseitigen

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Kern sagte, er erwarte sich beim Ministerrat eine klare Aussage der ÖVP zum gemeinsam beschlossenen Projekt des Beschäftigungsbonus. Die Firmen und die Arbeitssuchenden warteten auf einen Start mit 1. Juli. Jetzt seien die Richtlinien fertigzustellen und die Umsetzung zu garantieren, so Kern in einer Aussendung.

Vizekanzler Wolfgang Brandstetter (ÖVP) bekräftigte am Montagabend in einem Statement zur APA: "Wir stehen zum Beschäftigungsbonus, das war nie in Zweifel." Der Bonus werde schon am 22. Juni im Wirtschaftsausschuss des Parlaments behandelt und danach im Plenum beschlossen. Ein Sprecher von Kurz erinnerte daran, dass dieser immer gesagt habe, dass er die fertig verhandelten Punkte des Regierungsprogramms umsetzen wolle, "das gilt auch für den Beschäftigungsbonus".

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