Rauchverbot von

ÖVP-interne
Kritik an Kurz

Wirtschaftskammer begrüßt schwarz-blaue Einigung

Rauchverbot - ÖVP-interne
Kritik an Kurz © Bild: APA/Fohringer

Das Kippen des geplanten totalen Rauchverbots in der Gastronomie durch die schwarz-blauen Koalitionsverhandler stößt nach wie vor auf scharfe Kritik. Das Rote Kreuz beklagt einen "schweren gesundheitspolitischen Fehler", einen Rückschritt sah auch die Pharmig. Erfreut ist dagegen die Wirtschaftskammer.

Als "vergebene Chance" bezeichnete Rotkreuz-Präsident Gerald Schöpfer die Pläne von ÖVP und FPÖ. "Das halte ich für einen schweren gesundheitspolitischen Fehler." Es sei nicht nachvollziehbar, warum etwas, das in zahlreichen europäischen Ländern tadellos funktioniere, in Österreich nicht möglich sein sollte, meinte Schöpfer in einer Stellungnahme.

Kritik kam auch von der Interessenvertretung der österreichischen Pharmaindustrie: "Wir geben Milliarden für die Gesundheitsversorgung von Patienten aus. Darunter sind viele, die durch präventive Maßnahmen gar nicht krank geworden wären. Gerade beim Nikotinkonsum ist es erwiesen, dass dieser ursächlich für eine Reihe von Krankheiten ist", erinnerte Pharmig-Präsident Martin Munte in einer Aussendung. "Eine Präventionsmaßnahme, wie sie das generelle Rauchverbot dargestellt hätte, zu kippen, ist schlicht unverantwortlich."

Auch das Argument, der Gastronomie entgingen damit Umsätze, sei keineswegs haltbar, zeigten doch Vergleiche mit Nachbarländern wie Italien, dass es zu keinen signifikanten Umsatzrückgängen durch ein Rauchverbot gekommen sei. "Das ist politischer Populismus, der Österreich als rückschrittliches Land abstempelt", kritisierte Pharmig-Generalsekretär Jan Oliver Huber.

Kritik auch aus eigenen Reihen

Kurz ist aber auch mit Kritik aus den eigenen Reihen konfrontiert: Die Einigung sei "für alle keine gute Entscheidung", befand der steirische Gesundheitslandesrat Christopher Drexler gegenüber der "Presse". Nicht zufrieden ist auch die Tiroler Landesrätin Beate Palfrader.

"Die Entwicklung beim Rauchverbot bedauere ich außerordentlich", meinte Drexler. "Die einzigen, die sich darüber freuen, sind die Putzereien." Er verstehe zwar, dass sich in Verhandlungen manchmal der eine und manchmal der andere Partner durchsetzt. Es sei aber "schade, dass der unrühmliche Weg, der in Österreich in Zusammenhang mit dem Nichtraucherschutz begangen wird, um ein weiteres Kapitel ergänzt wird", betonte Drexler. "Man tut den Wirten nichts Gutes, man tut Österreichs Reputation nichts Gutes, man tut den Beschäftigten in der Gastronomie nichts Gutes, und man tut letztlich den Rauchern nichts Gutes", glaubt der Landesrat.

»Man tut den Wirten nichts Gutes, man tut Österreichs Reputation nichts Gutes«

Die für den Jugendschutz zuständige Tiroler Landesrätin Beate Palfrader (ÖVP) begrüßte zwar die vorgesehenen Jugendschutz-Verschärfungen beim Rauchen, zeigte sich aber gleichzeitig nicht zufrieden mit dem Kippen des totalen Rauchverbots in der Gastronomie. "Das ist nicht ganz schlüssig, nicht konsequent", sagte Palfrader.

Das Anheben des generellen Rauchverbots von 16 auf 18 Jahre begrüße sie etwa sehr, so die Tiroler ÖVP-Vizechefin. Dies sei ein zukunftsweisender Beschluss, der die Hemmschwelle für Jugendliche, zur Zigarette zu greifen, vergrößere, zeigte sie sich überzeugt. Palfrader kündigte auch an, gemäß dem Beschluss der Landesjugendreferenten im ersten Halbjahr 2018 eine Gesetzesänderung für die Anhebung des Alterslimits für den Zigaretten-Kauf einzubringen. Es gelte aber auch abzuwarten, ob es diesbezüglich nicht eine bundesweite Vorgabe bzw. eine Grundsatzgesetzgebung geben werde.

Die Grüne Salzburger Landesrätin Martina Berthold sieht in der geplanten neuen Regelung "einen Schritt vor beim Jugendschutz und zwei Schritte zurück beim Schutz von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gastronomie", wie sie sagte.

Erfreut über die schwarz-blaue Einigung zeigte sich in einer Aussendung der Verband der Pfeifen- und Cigarrenfachhändler Österreichs (VCPÖ).

Wiener ÖVP äußert Unmut

Auch in der Wiener ÖVP gibt es Unmut über die geplante Rücknahme des Rauchverbots. Die Bezirksvorsteherin des achten Wiener Gemeindebezirks (Josefstadt), Veronika Mickel (ÖVP), hat am Dienstag mittels Facebook-Posting versprochen: "Wir bleiben rauchfrei." Sie forderte weitere Verhandlungen zu dem Thema. An denen sollten auch Fachleute teilnehmen, empfahl sie im Gespräch.

"Es sollten sich alle mit den Experten an einen Tisch setzen und darüber diskutieren, ob die Entscheidung eine gute war", sagte Mickel. Denn Politik solle "faktenorientiert" vorgehen - und außerdem verlässlich sein. Wirte, die ihren Raucherbereich mit Hinblick auf das kommende Verbot abgebaut hätten, würden nun nämlich erneut mit einer neuen Regelung konfrontiert, beklagte sie.

Sie zeigte sich aber zuversichtlich, dass in ihrem Bezirk Gastronomen, die bereits rauchfreie Lokale anbieten, dies auch weiter tun würden. "Das ist besonders gut für die Gesundheit der Gäste und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Und der wirtschaftliche Erfolg bleibt auch nicht aus", zeigt sich die schwarze Bezirkschefin überzeugt.

Letzteres sieht die Wiener FPÖ nicht so. Die Kaffeehaus- und Wirtshauskultur in Wien sei bereits "angeschlagen", die Nicht-Umsetzung des Verbots eine "Überlebenschance", befand der blaue Rathaus-Mandatar Udo Guggenbichler in einer Aussendung.

Raucher-Regelung für ÖVP-Haberlander "großer Rückschritt"

Die oberösterreichische Gesundheitslandesrätin Christine Haberlander (ÖVP) hat sich am Dienstag deutlich gegen das Kippen des Rauchverbots in der Gastronomie gewandt, wie es die schwarz-blauen Koalitionsverhandler planen: Die Abschaffung sei "ein völlig unbefriedigendes Ergebnis" und ein "großer gesundheitspolitischer Rückschritt", den sich Österreich nicht leisten könne.

Haberlander, die auch in der Untergruppe Gesundheit für die ÖVP verhandelt hat, betonte unter Verweis auf Studien: "Alle medizinischen Expertinnen und Experten sprechen sich für ein Rauchverbot aus." Angesichts von "über 10.000 durch das Rauchen verursachten Todesfällen und 4.000 Lungenkrebs-Neudiagnosen in Österreich jährlich, sowie zahlreichen weiteren negativen gesundheitlichen Auswirkungen des Rauchens" teile auch sie diese Einschätzung. Zudem werde die von den Ländern bereits abgemachte Erhöhung des Alterslimits für das Rauchen von 16 auf 18 Jahre, die bis spätestens Mitte 2018 umgesetzt werden soll, durch die Rücknahme des generellen Rauchverbots in der Gastronomie "konterkariert".

»Millionen werden in den Sand gesetzt«

Da es in den vergangenen 15 Jahren unter 35 OECD-Staaten nur in zwei - in Österreich und der Slowakei - keinen Rückgang der Raucherquote gegeben habe, habe Österreich einiges aufzuholen und müsse vermehrt auf Prävention und Aufklärung setzen. "Rückschritte beim Raucherschutz können wir uns vor diesem Hintergrund nicht leisten", so Haberlander.

Der oö. Ärztekammerpräsident Peter Niedermoser sieht in der Umkehr in Sachen Rauchverbot ebenfalls "keine fachgerechte und nachvollziehbare Entscheidung". Er kritisiert zudem, dass behauptet werde, durch die Zusammenlegung der Sozialversicherungen würden Hunderte Millionen gespart werden - doch durch die Abkehr vom Rauchverbot "werden Millionen in den Sand gesetzt", so Niedermoser.

Enttäuschung in Salzburger ÖVP

Auch in der Salzburger ÖVP ist man vom schwarz-blauen Kippen des generellen Rauchverbotes in der Gastronomie nicht begeistert: "Dieser Kompromiss gefällt uns weniger gut", sagte ein Sprecher von Landeshauptmann und ÖVP-Landesparteiobmann Wilfried Haslauer am Dienstag. Kritik kommt auch von ÖVP-Gesundheitsreferent Christian Stöckl.

»Es ist nicht die Regelung, die wir uns gewünscht haben«

"Es ist nicht die Regelung, die wir uns gewünscht haben", sagte Haslauers Sprecher. Der Landeshauptmann habe sich gewünscht, dass die bisherige Regelung ausläuft. Bei Koalitionsverhandlungen gebe es Kompromisse, die einem mal besser, mal weniger gut gefallen würden. "Dieser Kompromiss gefällt uns weniger gut."

Das Anheben des generellen Rauchverbotes von 16 auf 18 Jahre wird von Haslauer begrüßt. "Es ist gut, wenn es einheitliche Jugendschutzbestimmungen in Österreich gibt." Es gebe ja schon seit langem Bestrebungen, den Jugendschutz zu vereinheitlichen.

Salzburgs schwarzer Gesundheitsreferent Stöckl, der ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie befürwortet, ist enttäuscht über den nun getroffenen Kompromiss bei den Koalitionsverhandlungen. Beim Thema Gesundheit sollten keine Kompromisse gemacht werden, Rauchen sei extrem gesundheitsschädlich, der Kompromiss tue ihm weh, betonte Stöckl.

Kärntens ÖVP-Chef schmeckt Raucher-Regelung nicht

Auch in der Kärntner und der niederösterreichischen ÖVP hält sich die Begeisterung über das Aus fürs generelle Rauchverbot in der Gastronomie eher in Grenzen: "Das ist eine Lösung, die mir nicht schmeckt", sagte Kärntens ÖVP-Obmann Christian Benger. "Aber es war das dezidierte Bedürfnis in der FPÖ. Wenn man das große Ganze will, muss man auch Kompromisse machen."

Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) will eine Beurteilung erst vornehmen, "wenn das Gesamtpaket fertig ist".

Der oö. LH Thomas Stelzer (ÖVP) bedauerte am Dienstag, dass das Rauchverbot in der Gastronomie "den Koalitionsverhandlungen zum Opfer gefallen" sei. "Im Sinne der Sicherheit für alle Beteiligten wäre es gut gewesen, wenn man sich an den beschlossenen Weg gehalten hätte", so Stelzer. Positiv wertete er hingegen die Anhebung der Altersgrenze auf 18 Jahre sowie eine bundesweit einheitliche Regelung.

Vorarlberger ÖVP unglücklich mit neuer Regelung

Vorarlbergs Gesundheitslandesrat, der Mediziner Christian Bernhard (ÖVP), ist enttäuscht über das gekippte allgemeine Rauchverbot in der Gastronomie. Als Politiker habe er Verständnis für Kompromisse, als Mediziner aber finde er die neue Regelung einen "schrecklichen Schritt" und ein "gesundheitspolitisch falsches Signal". Auch Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) bedauerte die Entscheidung.

Bernhard bestätigte damit seine kritischen Aussagen in den "Vorarlberger Nachrichten" (Dienstag-Ausgabe). Was bleibe, sei die Hoffnung, dass die Maßnahmen zur Bewusstseinsbildung in Sachen Rauchen greifen und "die Leute in ihrem Handeln vernünftiger sind als die Politik", sagte der Landesrat. Wallner, seines Zeichens Jugendreferent in der Vorarlberger Landesregierung, ergänzte in seiner Stellungnahme: "Ich finde es bedauerlich, dass die FPÖ diesen Punkt offenbar zur Koalitionsbedingung gemacht hat".

Harsche Kritik am zurückgenommenen allgemeinen Rauchverbot in der Gastronomie setzte es in Vorarlberg auch abseits der Politik. Primar Reinhard Haller, Leiter des Suchtkrankenhauses Maria Ebene in Frastanz (Bez. Feldkirch) sprach von einer "Schande für Österreich, für die Gesundheitspolitik und für die neue Regierung". Das Rauchen sei der am meisten lebensverkürzende Faktor. Andreas Prenn von der Werkstatt für Suchtprophylaxe (Supro) in Götzis (Bez. Feldkirch) befand: "Das hat mit Sachpolitik absolut nichts zu tun, das ist reine Klientelpolitik".

Selbst Andrew Nussbaumer, Obmann der Fachgruppe Gastronomie in der Vorarlberger Wirtschaftskammer, wäre ein absolutes Rauchverbot lieber gewesen. Schließlich hätte dann "endlich Klarheit geherrscht", so Nussbaumer gegenüber den "VN". In Vorarlberg seien bereits 67 Prozent aller Restaurants, Kaffeehäuser und Bars Nichtraucherlokale.

Krebsforscher: Berliner Raucher-Modell "keine gute Idee"

Wenn man ein deutsches Beispiel für Raucherregelung sucht, ist das Vorbild Berlin "keine gute Idee". Das erklärte Katrin Schaller vom Deutschen Krebsforschungszentrum (DKFZ) in Heidelberg. "Wir befürworten grundsätzlich immer ein umfassendes Rauchverbot, so wie es in Bayern zum Beispiel der Fall ist", so die Mitarbeiterin bei der Stabsstelle Krebsprävention.

Auch die beiden deutschen Bundesländer Saarland und Nordrhein-Westfalen setzen auf ein solches Rauchverbot. "So funktioniert es am besten, wenn es keine Ausnahmen gibt. Berlin ist auf keinen Fall ideal, weil es Ausnahmen gewährleistet", meinte Schaller.

»Gewonnen hat die Tabakindustrie, verloren haben die Österreicher«

Das "Berliner Modell" ist "das schwächste Modell aus dem Land mit der zweitschwächsten Tabakkontrolle Europas. Gewonnen hat die Tabakindustrie, verloren haben die Österreicher", so Florian Stigler vom Institut für Allgemeinmedizin und evidenzbasierte Versorgungsforschung der MedUni Graz. Damit weist er auf den "Tobacco Control Scale 2016", bei dem 35 europäische Länder auf ihre Maßnahmen gegen Tabak untersucht wurden: Österreich landete an letzter Stelle, Deutschland davor.

"In den deutschsprachigen Ländern ist die Tabakindustrie sehr stark und macht sehr gute Lobbyarbeit, deswegen sind wir da so weit hinten", erläuterte Schaller das schlechte Abschneiden. Und was das Tabakwerbeverbot betrifft, da sei "man trauriger Europameister".

Wirtschaftskammer erfreut

Begrüßt wurde die Einigung dagegen naturgemäß von der Wirtschaftskammer: "Ja natürlich freuen wir uns", meinte Mario Pulker, Obmann des Fachverbandes Gastronomie, auf Ö1. Die Gastronomie-Betriebe seien nicht dafür da, "den Nichtraucherschutz oder die Gesundheit der Menschen in den Vordergrund zu stellen", sondern "den Menschen einen gemütlichen Abend zu verschaffen" und ihnen "ein bisschen Freiheit zu gewähren", argumentierte Pulker.

Intention der Wirtschaftskammer sei es immer gewesen, auf den Jugendschutz zu schauen, betonte er, "und nicht den mündigen Bürgern das Rauchen zu verbieten in der Gastronomie, wo sie hinkommen, um sich zu entspannen und Freizeit zu genießen". Raucher seien "keine Menschen zweiter Klasse", "bei uns sind alle Gäste willkommen", bekräftigte Pulker. Kein Gast müsse in den Raucherbereich gehen, und es gebe auch genügend Nichtraucherbetriebe. Gesundheitsschutz könne nicht "auf dem Rücken der Gastronomie stattfinden", findet Pulker. Gegen das aktuell geltende Gesetz gebe es so gut wie keine Beschwerden.

EU-Kommissar würde Aus für Rauchverbot genau prüfen

Die EU-Kommission will sich ein von der schwarz-blauen Koalition geplantes Aus für das Rauchverbot in Gaststätten genau anschauen. EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis erklärte Dienstag im Europaparlament in Straßburg, er glaube aber, dass es Österreich "doch mit größeren Herausforderungen zu tun hat, als wenn man gegen den Strom in Europa schwimmen würde".

Es handle sich beim Rauchverbot um die Umsetzung einer Richtlinie. Die Staaten hätten die Pflicht, diese Richtlinie in nationale Gesetze umzusetzen. "Und wir schauen uns sehr aufmerksam die Situation bei der Umsetzung der Richtlinie an". Die Kommission habe eine Reihe von Instrumenten, um den Staaten Ratschläge zu erteilen, damit es rauchfreie Räume in Restaurants und Gaststätten geben soll.

Österreich habe auch die Tabakkontroll-Konvention unterzeichnet. Er könne sich nicht vorstellen, dass daran etwas geändert werde, so Andriukaitis.

Kommentare

Helmut Schmidt war ein Kettenraucher. Man sieht, dass eine Sucht sogar hohe Intelligenz besiegen kann, denn normalerweise fängt ein intelligenter Mensch, der die möglichen Folgen des Rauchens kennt, gar nicht damit an. Der vollmundige Kurz ist umgefallen und läuft wie ein gehorsamer Dackel hinter dem HC her. Österreich wird wie jemand treffend schrieb, zum Aschenbecher Europas.

Der Mensch soll selber entscheiden. Die Prohibitionisten sollen in Ihren eigenen Kreisen verkehren, und die Leute in Ruhe lassen.
Sicher gibt es viele Gründe gegen den "Rauch", die gibt es gegen schwefligen Stahlbeton aber auch, oder gegen uranhaltige Phosphate.

Roland Mösl

Getern abend war ich Unterstützer 8822, Heute Mittag sind es schon 50 Tausend

https://www.openpetition.eu/at/petition/online/wir-fordern-oevp-und-fpoe-auf-das-nichtrauchergesetz-muss-bleiben

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